Archive | November, 2011

Die Räum- und Streupflicht

24 Nov

Nur noch einen Monat - alle Jahre wieder bringt das Christkind Geschenke und Petrus Schnee und Eis. Während ersteres meist uneingeschränkt Anlass zur Freude ist, zeigen sich die unangenehmen Seiten von Schnee und Eis, sobald es um die Räum- und Streupflicht... weiterlesen →

Steuerliche Aberkennung der Verlustzuweisungen bei Hannover Leasing Medienfonds

23 Nov

Hannover Leasing - Finanzbehörden wollen steuerliche Vorteile bei den Hannover Leasing Medienfonds Nr. 114, 128, 129 und 130 aberkennen

Den Anleger mehrerer Hannover Leasing Medienfonds wurde kürzlich mitgeteilt, dass die Finanzbehörden die Anfangsverluste aberkennen werden. Betroffen sind die Lord Dritte Productions Deutschland Filmproduktion GmbH & Co. KG (Nr. 114), die "SAM" Productions... weiterlesen →

Computerprogramme im Familienrecht – Fluch oder Segen?

23 Nov

Herbsttagung vom 24. bis 26. November 2011 in Darmstadt

Geradezu selbstverständlich hat sich der Einsatz von Berechnungsprogrammen bei den Familiengerichten durchgesetzt. Beschlüsse der Gerichte aber auch Schriftsätze der Anwälte bestehen teilweise aus computergestützten Berechnungen hinsichtlich Unterhalt,... weiterlesen →

TÜV SÜD: GS-Zeichen gestärkt, Verbraucherschutz verbessert

23 Nov

Eine Stärkung des GS-Zeichens und eine Verbesserung des Verbraucherschutzes bringt das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), das am 1. Dezember 2011 in Kraft tritt und das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ablöst. TÜV SÜD begrüßt... weiterlesen →

K1-Fonds: BSZ e.V.-Interessengemeinschaft informiert Geschädigte aus Deutschland, Österreich und der Schweiz aus aktuellem Anlass!

23 Nov

Strafanträge auf Mallorca! Klagen der BSZ e.V.-Vertrauensanwälte gegen diverse Verantwortliche, u.a. gegen die Vienna Life Lebensversicherung vor dem Landgericht Augsburg.

Weitere Gelder gegen diverse Verantwortliche sicher gestellt! Achtung, es droht Verjährung. In Sachen K1-Fonds haben die BSZ e.V.-Vertrauensanwälte bereits vor einiger Zeit Klagen gegen diverse Verantwortliche in ganz Deutschland eingereicht: Geklagt... weiterlesen →

„Sehr interessiert und hochmotiviert“

23 Nov

Die in einem Arbeitszeugnis enthaltene Formulierung "als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennengelernt" erweckt aus Sicht des objektiven Empfängerhorizonts nicht den Eindruck, dem Arbeitnehmer werde in Wahrheit Desinteresse und fehlende... weiterlesen →

Impressum bei Facebook

23 Nov

Werden Profilseiten in sozialen Netzwerken wie z. B. Facebook geschäftlich zu Marketingzwecken und nicht nur rein privat genutzt, gilt laut ARAG für sie die Impressumspflicht gemäß dem Telemediengesetzes (TMG). Die beiden Parteien des Verfügungsverfahrens... weiterlesen →

Auch die linke Spur hat Vorfahrt

23 Nov

Wer von einem Grundstück in die Straße einfährt, muss auch den auf der linken Fahrbahn befindlichen fließenden Verkehr beachten. Eine Autofahrerin war innerorts mit ihrem Pkw unterwegs und überquerte dabei teilweise die Fahrbahnmitte und fuhr auf der... weiterlesen →

Dubai 1000 Hotel-Fonds: Anleger erhalten Schadensersatz

22 Nov

Gründungsgesellschafter der "Dubai 1000-Hotel-Fonds Gesellschaft", die den Anlegern als künftige Vertragspartner entgegen getreten sind, haften wegen Mängeln im Verkaufsprospekt auf Schadensersatz.

Das hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden und damit die erstinstanzlichen Entscheidungen des Landgerichts Dortmund im Ergebnis bestätigt. Die "Dubai 1000 Hotel-Fonds Gesellschaft" wollte in Dubai ein Grundstück erwerben, darauf... weiterlesen →

Zuviel Glühwein kann doppelt schaden

22 Nov

Gehört der Besuch des Weihnachtsmarktes zum offiziellen Teil einer betrieblichen Weihnachtsfeier, dann sind Unfälle durch die Berufsgenossenschaften versichert. Das gilt auch für den Hin- und Heimweg. Der Ort der Feier spielt für den Versicherungsschutz... weiterlesen →
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