Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten
31 Jan
Archive | Januar, 2012
Videoüberwachung im öffentlichen Raum grundsätzlich zulässig! – Der Beginn vom Orwellschen Überwachungsstaat?
31 Jan
Das Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig hat ein mit Spannung erwatetes Urteil gesprochen, bei dem es um die grundsätzliche Zulässigkeit von Videoüberwachungen im öffentlichen Verkehrsraum geht.
Der Ursprung des Rechtsstreits liegt in der Klage einer Hamburger Anwohnerin der Reeperbahn, die sich gegen die flächendeckende Videoüberwachung zur Wehr setzte. Kern der Entscheidung ist, ob den Bundesländern hinsichtlich der Regelung von Videoüberwachungen,... weiterlesen →Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten
31 Jan
Oberlandesgericht München bestätigt Schadensersatzanspruch gegen den Vermittler eines Blockheizkraftwerkes / CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche auch gegen Berater und Vermittler
Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat zwischenzeitlich auch das Oberlandesgericht München den Schadensersatzanspruch eines geschädigten GFE-Anlegers gegen den damaligen Vermittler der Anlage bestätigt. Bereits... weiterlesen →Anwaltverein gegen Schließung von Gerichten
31 Jan
Anwaltschaft wendet sich gegen die Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz
In Rheinland-Pfalz wird die Zusammenlegung der beiden Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken mit der Konsequenz der Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz diskutiert. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt dies ebenso entschieden ab wie der Verein... weiterlesen →Transsexualität keine Behinderung
31 Jan
Transsexualität stellt keine eigenständige Behinderung dar. Auch wenn die geschlechtsangleichende Operation nicht dazu führt, dass eine Transsexuelle den vollständigen körperlichen Zustand einer Frau erreicht, ist dies kein Grund, eine Behinderung anzuerkennen.... weiterlesen →
Mit dem Auto durch den Winter
31 Jan
Der diesjährige Winter ist gegenüber denen der vorangegangenen Jahre sehr mild. Doch schon in den kommenden Tagen müssen wir laut Meteorologen mit einem Kälteeinbruch rechnen. Zweistellige Minusgrade werden demnach zur Herausforderung für Mensch und Maschine.... weiterlesen →
Mitnahme von Firmendaten rechtfertigt fristlose Kündigung auch bei freigestelltem Arbeitnehmer
31 Jan
Die Übermittlung von Firmendaten an ein privates E-Mail-Postfach stellt eine schwerwiegende Verletzung der arbeitsrechtlichen Pflichten dar. Auch bei einem von der Arbeitspflicht bis zum vereinbarten Beendigungstermin freigestellten Arbeitnehmer ist dann... weiterlesen →
Gibt es schon Abmahnungen in Sachen MEGAUPLOAD? und was wäre davon zu halten?
31 Jan
BSZ e.V. Aktionsbündniss Abmahnung Musik & Filmdownload und Streaming
BSZ e.V.: Herr Rechtsanwalt Witteck, aktuell sorgt ein Bericht der Bild Zeitung auf deren Portal im Internet für Unruhe. Es geht um eine angeblich angerollte Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem zwischenzeitlich vom Netz genommenen Internetdienst megaupload... weiterlesen →Religionsunterricht in der Schule
31 Jan
Der Religionsunterricht in der Schule dient der Bildung von grundlegenden Kenntnissen in der Lehre einer bestimmten Glaubensrichtung - in Deutschland wird meistens der evangelische und der katholische Unterricht angeboten. Im Grundgesetz (GG) ist der... weiterlesen →
„Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-Artikel
30 Jan