Archive | März, 2016

Drei Seminare zu Kernthemen der Technischen Dokumentation

31 Mrz

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Demenz – Wer haftet bei Schäden?

31 Mrz

ARAG Experten zum Thema Schadensersatz bei Alzheimer und Demenz

Rund 1,5 Millionen Menschen in Deutschland leiden an Demenz. Sie haften in der Regel nicht für Schäden, die sie verursachen. Angehörige und Pflegepersonal unter Umständen schon; nämlich immer dann, wenn eine Verletzung der Aufsichtspflicht vorliegt. ARAG... weiterlesen →

Das ändert sich im April

31 Mrz

ARAG Experten sagen, was sich zum Monatswechsel ändert

In diesem Jahr hält der 1. April nicht nur Scherze und Streiche sondern auch einige Änderungen bereit, die besonders Verbraucher interessieren dürften. ARAG Experten geben einen kurzen Überblick. Plastiktüten – nicht mehr umsonst In unseren Supermärkten... weiterlesen →

BGH: Strenge Anforderungen an sog. „synthetische“ Festzinsdarlehen

30 Mrz

Am 22.03.2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut ein Urteil zu Swap-Geschäften gefällt. Im aktuellen Urteil sprach der BGH etwas aus, das weit über den konkreten Fall hinaus Bedeutung für alle Bankkunden mit Swap-Geschäften haben kann. Es geht um... weiterlesen →

Landunter im Vertrieb oder: die Sache mit den offenen ToDo´s

30 Mrz

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April, April? Zwei kuriose Gerichtsurteile

29 Mrz

Dass die Deutschen berühmt für ihre Klagefreudigkeit seien, ist ein Ammenmärchen. Im europäischen Vergleich belegen alte wie neue Bundesländer nur einen mittleren Platz. Dabei geht es in den meisten Fällen um wichtige rechtliche Sachverhalte. Aber manchmal... weiterlesen →

Traditionell zum Osterfest: Geschützte „Frankfurter Grüne Soße“

29 Mrz

Traditionell zum Osterfest: Geschützte "Frankfurter Grüne Soße" Nach 12 Jahren konnte das Antragsverfahren des Hessischen Gärtnereiverbandes in Frankfurt erfolgreich beendet werden. Die "Frankfurter Grüne Soße", eine regionale Kräuterkomposition aus... weiterlesen →

Machen Sie Ihr Geschäftskonto nachträglich gebührenfrei

29 Mrz

BGH zu Bankkontoverträgen: Preisklauseln unwirksam, wenn jede Buchung etwas kostet / Kunden können u. U. Entgelte der letzten 10 Jahre zurück verlangen

Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 27.01.2015 und 28.07.2015 (Aktenzeichen XI ZR 174/13 und XI ZR 434/14; beide nachzulesen unter www.bundesgerichtshof.de) haben ein großes Medienecho hervorgerufen. Auf ihrer Grundlage können betroffene Bankkunden... weiterlesen →

Staatsanwaltschaft von heute und von innen gesehen

24 Mrz

Vortrag von Dr. Jürgen Brauer, Generalstaatsanwalt Koblenz

Der Ruf nach dem Staatsanwalt wird immer lauter. Empörte, erregte, enttäuschte Bürger fordern in vielen Bereichen ein Einschalten der Justiz. Und auch in den Medien und der politischen Landschaft ist dieser Ruf immer öfter zu vernehmen. Was aber ist... weiterlesen →

Markenrecht: EuG bestätigt Markenschutz für Winnetou

24 Mrz

Die von Karl-May geschaffene Figur Winnetou hat Generationen in Romanen oder Filmen begleitet. Inzwischen beschäftigt der Apachen-Häuptling die Gerichte. Sie müssen entscheiden, ob der Begriff Winnetou markenrechtlich geschützt ist. Aktuell hat das Gericht... weiterlesen →