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VW Skandal – Kläger erhält Neufahrzeug: Hanseatisches Oberlandesgericht (OLG Hamburg) verurteilt Händler zur Neulieferung eines VW Tiguan

19 Jul

Kläger erhält Neufahrzeug: OLG Hamburg verurteilt Händler zur Neulieferung eines VW Tiguan / keine Nutzungsentschädigung geschuldet

Es ist ein weiterer Paukenschlag im VW Skandal und ein Rückschlag für VW: nachdem VW vom Oberlandesgericht Karlsruhe am 18.07.2019 zu Schadensersatz verurteilt wurde, hat nunmehr auch das Hanseatische Oberlandesgericht, 4 U 97/17 mit Urteil vom 15.07.2019... weiterlesen →

VW Skandal – Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung

19 Jul

Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 18.07.2019, 17 U 160/18 die Volkswagen AG in einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt.... weiterlesen →

Unerlaubte Reisemitbringsel

19 Jul

ARAG Experten über Souvenirs, für die sich der Zoll interessiert

Der Ferienzeit ist vorbei und für die nächsten Monate müssen die Urlaubserinnerungen über den Alltag hinweghelfen. Wie gut, wenn man einige mehr oder weniger kostspielige Souvenirs heimgebracht hat, die die Erinnerung an die schönste Zeit des Jahres wachhalten.... weiterlesen →

Jobverlust durch Kündigung? „Goldener Fallschirm“/Abfindung winkt!

19 Jul

Kündigungsschutzklage jetzt einreichen!

Arbeitnehmer aufgepasst! Sind auch Sie von einer Kündigung betroffen? Die Einfallstore für eine rechtswidrige Kündigung sind vielschichtig. Häufig erfolgt die Kündigung schon nicht in der gebotenen Schriftform oder wurde von einer Person in Ihrem Betrieb... weiterlesen →

Der Countdown läuft – Verbraucher können nur noch bis 30.09.2019 abspringen

18 Jul

Musterfeststellungsklage gegen VW: OLG Braunschweig erteilt dem wichtigsten "Ziel der Klage" eine vorläufige Absage

In dem Musterfeststellungsklageverfahren gegen VW wies der 4. Zivilsenat des OLG Braunschweig im Vorfeld des Verhandlungstermins am 30.09.2019 darauf hin, dass das wichtigste  Feststellungsziel bereits unzulässig sein könnte. Der Verbraucherzentrale... weiterlesen →

Plastikgeld für Kids

18 Jul

ARAG Experten über Kreditkarte und Girocard für Kinder und Jugendliche

Kinder und Jugendliche sollen möglichst früh den Umgang mit Geld lernen. Dazu ist das Taschengeld – erst wöchentlich, später monatlich ausgezahlt – das Mittel der Wahl. Aber auch das bargeldlose  Bezahlen will gelernt sein. Plastikgeld für Kids ist daher... weiterlesen →

Recht auf Bedenkzeit vor einer OP

17 Jul

Sie war nachts gestürzt, mit einem Oberschenkelhalsbruch in die Klinik eingeliefert worden und hatte Schmerzen. Die Ärzte entschieden, direkt am Morgen zu operieren und führten daraufhin das Aufklärungsgespräch noch in derselben Nacht. Nur unwillig gab... weiterlesen →

Urlaubsanspruch darf in der Elternzeit gekürzt werden

17 Jul

Nach Auskunft der ARAG Experten mit Hinweis auf das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) darf ein Arbeitgeber den Urlaub während der Elternzeit des Arbeitnehmers für jeden Monat um ein Zwölftel kürzen. Voraussetzung: Er muss eine darauf gerichtete... weiterlesen →

Teddykauf mit Tücken

17 Jul

Offenbar ist die Größe von Plüschtieren eine dehnbare Angelegenheit. Daher weisen ARAG Experten Verbraucher darauf hin, beim Teddykauf genau hinzuschauen, welche Maße genannt werden. Die Größe darf nämlich auch in der Diagonalen angegeben werden, ohne... weiterlesen →

Telefonnummer nicht erforderlich

17 Jul

Eine Online-Plattform wie Amazon ist nicht verpflichtet, dem Verbraucher vor Vertragsabschluss stets eine Telefonnummer zur Verfügung zu stellen. Sie muss dem Verbraucher lediglich ein geeignetes Kommunikationsmittel bereitstellen, über das er mit ihr... weiterlesen →