Archive | Allgemein RSS feed for this section

Vollmachten und Verfügungen – jeder braucht sie, nur wenige haben dieses Thema rechtskonform gelöst

3 Mrz

Experten-Beitrag mit dem Vorsorgeexperten Domenico Anic und Rechtsanwalt Constantin Freiherr von Stockmar-von Wangenheim



75% der Bevölkerung haben keine oder eine lückenhafte Patientenverfügung. Das bedeutet, ein Großteil der deutschen Bevölkerung hat nicht für medizinische Notfälle vorgesorgt. Die Vorsorgevollmacht steht mit 90% an der Spitze: Ohne rechtliche Vertretungsregelungen... weiterlesen →

Nächste Klage der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer im Abgasskandal gegen Fiat trifft Wohnmobil von Rimor

3 Mrz

Modell Super Brig Suite mit Multijet-Motor ausgestattet / Verjährung erfordert schnelles Handeln

Die Reise- und Wohnmobilbranche wird in den Strudel des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hineingezogen. Die meisten Hersteller der Freizeitfahrzeuge setzen beim Fahrgestell und Motor auf den Fiat Ducato. Die Multijet-Motoren im... weiterlesen →

Keine Verjährung im VW Abgasskandal: Autobesitzer können auch 2021 noch klagen!

3 Mrz

Betroffene sollten ihre Schadensersatzansprüche weiterhin konsequent durchsetzen



Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung zustehen. Damit ist die Rechtslage grundsätzlich... weiterlesen →

Reduzierte Mehrwertsteuer geht in Verlängerung

3 Mrz

Um das Gastronomiegewerbe in der Zeit der Wiedereröffnung zu unterstützen und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Beschränkungen zu mildern bleibt der Mehrwertsteuersatz für Speisen und Getränke auch nach dem 30. Juni 2021 noch bei sieben statt... weiterlesen →

Corona-Warn-App aktualisiert

3 Mrz

Bislang warnte die Corona-App lediglich, wenn Begegnungen zwischen zwei Personen länger als zehn Minuten lang andauerten. Nach Tests des Fraunhofer Instituts für Integrierte Schaltungen wurde diese Funktion nun angepasst und auf fünf Minuten verkürzt.... weiterlesen →

Keine Entschädigung für coronabedingte Umsatzausfälle

3 Mrz

Ein Gastwirt aus Neustadt an der Weinstraße bekommt keine Entschädigung für coronabedingte Umsatzausfälle. Ob eine Betriebsschließungsversicherung zahlen muss, hänge vom genauen Wortlaut der Versicherungsbedingungen ab, betonte laut ARAG Experten das... weiterlesen →

Halbe Miete wegen Lockdowns

3 Mrz

Ein Einzelhändler, der sein Geschäft aufgrund coronabedingter Schließungsanordnung nicht öffnen durfte, muss für sein Ladenlokal nur 50 Prozent der Kaltmiete zahlen. In solchen Fällen sei von einer Störung der Geschäftsgrundlage auszugehen, die eine Mietzinsanpassung... weiterlesen →

Volle Mietzahlung trotz Lockdowns

3 Mrz

Ein Einzelhändler, dessen Ladenlokal im Corona-Lockdown für den Publikumsverkehr geschlossen werden musste, kann seine Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Hierfür müssen besondere Einzelfallumstände vorliegen, die zu einer Unzumutbarkeit... weiterlesen →

Kein Shutdown für Soziales

3 Mrz

ARAG-Experten informieren über den Wandel sozialer Projekte in Corona-Zeiten

Kontakte sind auf ein Mindestmaß reduziert, Geschäfte und Schulen sind zu, alles wird auf online umgeschaltet. Für soziale Projekte, die vom Miteinander und dem direkten Kontakt leben, eine echte Herausforderung. Dabei benötigen gerade jetzt besonders... weiterlesen →

Erster Teilerfolg für Dr. Stoll & Sauer im Diesel-Abgasskandal von Fiat-Chrysler

2 Mrz

Landgericht Freiburg hält Klage in Deutschland für wirksam zugestellt / Berufung am OLG Karlsruhe wird begründet

Das Landgericht Freiburg hat zwar die erste Klage gegen Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt Stellantis) im Diesel-Abgasskandal als unbegründet abgewiesen (Az. 14 O 333/20), trotzdem konnte die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH... weiterlesen →