Archive | April, 2015

Zur Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 28.04.2015

30 Apr

Nach der mündlichen Verhandlung vom 28.04.2015 und der darauf folgenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs erfolgte im Vorgriff auf die Urteilsbegründung eine Pressemitteilung. Da die Pressemitteilung teilweise auf den konkreten Einzelfall und damit... weiterlesen →
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Insolvenzverfahren über Life Performance GmbH

30 Apr

Wie nun bekannt wurde, wurde über das Vermögen der Life Performance GmbH das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung vor dem Amtsgericht Lörrach eröffnet (8 IN 2/15). Forderungen der Insolvenzgläubiger sind bis zum 26.05.2015 unter... weiterlesen →
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Verkehrsregeln für Radler

30 Apr

ARAG Experten beantworten die meistgestellten Fragen

Hurra, endlich Sonnenschein! Fahrradtouren haben derzeit Hochkonjunktur. Allerdings gelten auch für Fahrradfahrer die Verkehrsregeln - selbst wenn sich das noch nicht bei allen Verkehrsteilnehmern mit Drahtesel rumgesprochen hat. Für Radfahrer ist das... weiterlesen →
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Landgericht Berlin spricht einer Anlegerin der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG Schadensersatz zu

29 Apr

Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin sowie Standort Zürich meldet, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 13.04.2015 einer von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegerin,... weiterlesen →
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Schwangeres Au-pair-Mädchen: Wer zahlt die Kosten?

29 Apr

r ein Au-pair-Mädchen beschäftigt, muss laut ARAG für unvorhergesehene Kosten aufkommen, auch wenn er getäuscht wurde. Im konkreten Fall freute sich eine Gastfamilie auf das Au-pair-Mädchen. Allerdings reiste die 19-Jährige hochschwanger nach Deutschland... weiterlesen →
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Arbeitslose Studentin bekommt Arbeitslosengeld

29 Apr

Wer arbeitslos ist und sich als Student an einer Hochschule eingeschrieben hat, kann bis zum Beginn der Vorlesungen Arbeitslosengeld verlangen. So bezog beispielsweise eine ehemals als Sachbearbeiterin tätige Frau nach Aufhebung ihres Arbeitsvertrages... weiterlesen →
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Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt

29 Apr

Symposium des Deutschen Instituts für Vertrauen uns Sicherheit im Internet (DIVSI) in Kooperation mit der Bucerius Law School und dem Lorenz-von-Stein-Institut am 7. und 8. Mai 2015 in der Bucerius Law School

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche hat einen Veränderungsprozess der Macht- und Verantwortungsstrukturen in Gang gesetzt und stellt eine immense Herausforderung für Staat, Politik und Recht dar. Insbesondere beim Umgang mit den rasant wachsenden... weiterlesen →
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Zwei neue Patentanwälte bei C&F

29 Apr

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Kommunen: Erster kommunaler Swap-Fall vor dem Bundesgerichtshof

28 Apr

Wegweisendes Urteil wird erwartet

Am 28.04.2015 schauen deutschlandweit Kommunen und kommunale Versorger nach Karlsruhe. Erstmals wird vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA (ehem. WestLB) verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts... weiterlesen →
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Alles dran am Fahrrad?

28 Apr

Beleuchtung, Bremsen, Klingel: Das sind Komponenten am Rad, die öfter mal gecheckt werden sollten. Was ein modernes, verkehrstaugliches Fahrrad - mit Muskelkraft betrieben oder elektrisch unterstützt - so alles braucht, sagen ARAG Experten. Und erklären,... weiterlesen →
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