Besserer Schutz für Allergiker, Rechtssicherheit für Anbieter
28 Nov
Archive | November, 2014
Neue Lebensmittelinformationsverordnung startet am 13. Dezember 2014
28 Nov
Der deutsche Verordnungsgeber übt sich dabei in Flickschusterei
Der Geltungsbeginn der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) steht vor der Tür. Bei deren nationalen Durchführungsbestimmungen übt sich der deutsche Verordnungsgeber derweil in Flickschusterei und präsentiert den Rechtsunterworfenen erst einmal ein... weiterlesen →Stadt-Sparkasse Solingen verurteilt
28 Nov
Rückabwicklung von fehlgeschlagenen Anlagen in Milliardenhöhe.
Das Landgericht Wuppertal hat die Stadt - Sparkasse Solingen zugunsten von Mandantschaft der BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei Jens Graf Rechtsanwälte, verurteilt, eine 1995 von einem damals bereits 92 Jahre alten Kunden im Nennwert von DM 140.000,- zuzüglich... weiterlesen →Hundehaare im Mietshaus
28 Nov
Ein Tier haart - das liegt in der Natur der Dinge. Aber müssen Mitmieter ertragen, dass Hundehaare durch das ganze Treppenhaus fliegen, weil das Herrchen seinen Vierbeiner vor seiner Wohnungstür bürstet? Kaum vorstellbar, aber laut ARAG Experten ein Übel,... weiterlesen →
Katzenhaare im Mietshaus
28 Nov
Klarer Fall: Nachdem ein Urteil Hundehaare im Treppenhaus erlaubt (Amtsgericht Frankfurt am Main, Az.: 33 C 2792/11), muss es bei Katzenhaaren ja ebenso sein. Oder? Keineswegs. Die ARAG Experten verweisen auf ein Urteil, in dem einer Mieterin die Haltung... weiterlesen →
Hund muss wieder abgeschafft werden
28 Nov
ARAG Experten weisen Hunde-Fans darauf hin, sich vor der Anschaffung eines Hundes den Mietvertrag genau durchzulesen. Ist die Zustimmung des Vermieters für das Halten eines Vierbeiners in der Wohnung erforderlich, darf man diesen Umstand nicht einfach... weiterlesen →
Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonntagsarbeit ein
27 Nov
ARAG Experten erläutern die weitreichenden Entscheidungen
Die Sonntagsruhe ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Dementsprechend verbietet das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen. Allerdings nicht ausnahmslos: So dürfen zum Beispiel Rettungsdienste, Feuerwehrleute,... weiterlesen →Hannover-Leasing Fonds 166 Montranus III – Helaba Dublin droht weitere Verurteilung
27 Nov
Wie BSZ e.V. bereits in der Vergangenheit berichtet hat, stehen die Erfolgsaussichten für betroffene Anleger der Medienfonds der Hannover Leasing Montranus II und III überwiegend gut. Neben zahlreichen Entscheidungen der Oberlandesgerichte hat sich nunmehr... weiterlesen →
Sichere Spielsachen für schöne Weihnachten
27 Nov
TÜV SÜD-Tipps zum Geschenkekauf
Weihnachten nähert sich mit Riesenschritten und der Geschenkekauf sollte bald erledigt werden. Für jedes Kind werden im Schnitt fünf Geschenke für das Fest gekauft. Damit die Kleinen aber auch lange Freude daran haben und vor allem sicher damit spielen... weiterlesen →Lange GmbH: LG München I verurteilt zwei Mal
26 Nov