Erfindersprechtag mit Patentanwalt
28 Feb
Archive | Februar, 2018
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtet über Gesellschafterversammlung der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG vom 20.02.2018. Die ordentliche Gesellschafterversammlung der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG am 20.02.2018 in München war notwendig geworden, da die im Dezember... weiterlesen →
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 21. Februar 2018 entschieden, dass die Pfändung einer Hartz IV-Nachzahlung nicht möglich ist (Az.: VII ZB 21/17). Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) begrüßt die damit verbundene Sicherstellung... weiterlesen →
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat für Anleger verschiedener MIG Fonds Klage gegen deren Anlageberater eingereicht. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt Anleger, die in verschiedene MIG Fonds investiert haben. Zwischenzeitlich hat die Kanzlei CLLB... weiterlesen →
Zeugenaussagen sind nicht mehr freiwillig
28 Feb
ARAG Experten über eine kleine Gesetzesänderung mit großer Wirkung
Der Bundestag hat im vergangenen Jahr eine Gesetzesänderung beschlossen, die beim Kontakt mit der Polizei wichtig werden kann. Ob der Befragte Zeuge oder Beschuldigter ist, wird ab sofort in einem frühen Stadium wichtig, denn es gibt nun tatsächlich eine... weiterlesen →EU-Kommission: Nutzer können gegen Facebook & Co in ihrem Herkunftsland klagen
28 Feb
Nutzer von Facebook, Twitter und Google Plus sind nicht mehr gezwungen, den Rechtsweg an den Firmensitzen der Betreiber in Kalifornien zu beschreiten. Dies war eine der Forderungen der EU-Kommission, der die Online-Plattformer nun in ihren AGB nachgekommen... weiterlesen →
245 % mehr Miete ist zu dulden
28 Feb
Eine Mieterin wurde verpflichtet, eine Modernisierung ihrer Wohnung mittels Balkonanbau, Außenaufzug, Zentralheizung, Isolierverglasung und dreiadrigen Stromkabeln trotz einer zu erwartenden Mieterhöhung auf 245 % der jetzigen Miete zu dulden. Die 70-jährige... weiterlesen →
Erbanspruch des Enkels bei Enterbung des Sohnes
28 Feb
Enterbt ein Großvater nur seinen Sohn und vererbt sein Vermögen anderen Erben, kann dem Enkel ein Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsanspruch zustehen. Im konkreten Fall verstarb ein 72 Jahre alter Erblasser im Oktober 2011. Er hinterließ einen Nachlass... weiterlesen →
Blockchain – Was sind Smart Contracts?
27 Feb
CLLB erklärt Entwicklungen und Begriffe im Bereich der Blockchaintechnologie
An Begriffen wie Blockchain, ICO, Bitcoin und Smart Contracts kommt man heute praktisch nicht mehr vorbei. Während an vielen Stellen erklärt wird, um was es sich bei Kryptowährungen und deren Grundlage, die Blockchain handelt, bleibt die Bedeutung des... weiterlesen →Großstädte dürfen Dieselfahrzeuge ausschließen
27 Feb
ARAG Experten über die aktuelle Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes
Deutschlands höchste Verwaltungsrichter haben entschieden: Städte dürfen Dieselfahrzeuge aussperren! Das hat Folgen – für die Verkehrspolitik, für Logistik und Handwerk, aber auch für den Rest- und Wiederverkaufswert alter Diesel. ARAG Experten beantworten... weiterlesen →V Plus Fonds 2 – Gesellschafterversammlung am 20.02.2018
26 Feb
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtet über Gesellschafterversammlung der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG vom 20.02.2018. Die ordentliche Gesellschafterversammlung der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG am 20.02.2018 in München war notwendig geworden, da die im Dezember... weiterlesen →
Bundesgerichtshof: Keine Pfändung von Hartz IV Nachzahlung
26 Feb
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 21. Februar 2018 entschieden, dass die Pfändung einer Hartz IV-Nachzahlung nicht möglich ist (Az.: VII ZB 21/17). Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) begrüßt die damit verbundene Sicherstellung... weiterlesen →
MIG Fonds 10 bis 13 – Klagen gegen Anlageberater eingereicht
23 Feb
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat für Anleger verschiedener MIG Fonds Klage gegen deren Anlageberater eingereicht. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt Anleger, die in verschiedene MIG Fonds investiert haben. Zwischenzeitlich hat die Kanzlei CLLB... weiterlesen →