Archive | Mai, 2015

FIFA: Wann hat ein Foulspiel rechtliche Folgen?

29 Mai

ARAG Experten zum Foulspiel beim Fußball und Schadensersatz oder Schmerzensgeld

Sieben Funktionäre des Fußball-Weltverbandes FIFA sind in Zürich festgenommen worden. Ein Funktionär hat sich gestellt, gegen weitere wird ermittelt. Es geht um Korruption, Bestechung und Erpressung. Fair Play? Fehlanzeige! Ob Freizeitkicker oder hochbezahlte... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Unternehmer: Teilzeit und Urlaubsanspruch

29 Mai

Keine Verringerung des entstandenen Urlaubsanspruchs bei Wechsel in Teilzeit (BAG, Urt. v. 10.02.2015 – 9 AZR 53/14)

Bis zum 14.07.2010 war der Kläger bei der Beklagten in Vollzeit beschäftigt mit fünf Arbeitstagen pro Woche. Zum 15.07.2010 wechselte er in eine Teilzeittätigkeit mit vier Arbeitstagen pro Woche. Bis dahin hatte der Kläger im laufenden Jahr keinen Urlaub... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Unternehmer: Urlaub

29 Mai

Ausschluss von Doppelansprüchen bei Wechsel in ein neues Arbeitsverhältnis (BAG, Urt. v. 16.12.2014 – 9 AZR 295/13)

Gemäß § 6 Abs. 1 des BUrlG besteht der Anspruch auf Urlaub nicht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bereits von einem früheren Arbeitgeber Urlaub gewährt worden ist. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall war der Kläger... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Unternehmer: Observation von Arbeitnehmern

29 Mai

Arbeitnehmer können bei rechtswidrigen Videoaufnahmen Schmerzensgeldansprüche gegen den Arbeitgeber haben (BAG, Urt. v. 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13) Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Unternehmer: Gewährung von Pausen

29 Mai

Mitbestimmung des Betriebsrats (BAG, Urt. v. 25.02.2015 – 1 AZR 642/13 und 5 AZR 886/12)

Das Arbeitszeitgesetz sieht ab einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden eine Mindestpausenzeit von 30 Minuten und ab einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden eine Mindestpausenzeit von 45 Minuten vor. Nach sechs Stunden ist erstmals eine Ruhepause... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Unternehmer: Sozialplanabfindung

29 Mai

Ausschluss älterer Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen zulässig (BAG, Urt. v. 09.12.2014 – 1 AZR 102/13)

In dem von uns vor dem BAG vertretenen Fall hat der 64-jährige Kläger eine Weiterbeschäftigung in einem anderen Betrieb der Beklagten zu unveränderten Bedingungen abgelehnt. Das Arbeitsverhältnis endete somit betriebsbedingt im Rahmen einer Betriebsänderung.... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Sozialplan und Bonus für Klageverzicht

29 Mai

Zulässige Zahlung für das Nichterheben einer Kündigungsschutzklage (BAG, Urt. v. 09.12.2014 – 1 AZR 146/13)

In dem hier entschiedenen Fall stellte sich für die Arbeitgeberin die alte Frage: Wie bekommt man das Risiko von (Massen-)Kündigungsschutzklagen bei einer Personalverschlankung mit Betriebsschließung in den Griff? Die Klägerin war bei dem Unternehmen... weiterlesen →

Menschenrechte ohne Grenzen – Sudetendeutscher Tag 2015

29 Mai

Sudetendeutscher Tag 2015 setzt Zeichen für Menschenrechte

. -Sudetendeutscher Tag 2015 setzt Zeichen für Menschenrechte -Sudetendeutscher Menschrechtspreises geht an Prof. Dr. Manfred Kittel -Kurpfälzisches Kammerorchester umrahmt Verleihung der Sudetendeutschen Kulturpreise -Europäischer Karls-Preis 2015... weiterlesen →

Verkauf der MS Deutschland: Deutliche Verluste erwartet

28 Mai

Die MS Deutschland Beteiligungsgesellschaft, die in der Öffentlichkeit als "Das Traumschiff" bekannt ist, hatte im Dezember 2012 Inhaber-Teilschuldverschreibungen mit einem Volumen von bis zu 60 Millionen Euro und einer fünfjährigen Laufzeit emittiert... weiterlesen →

Warnung vor falschen DHL-Ankündigungen

28 Mai



Aktuell sind Paketankündigungsnachrichten via E-Mail im Umlauf, in denen der Name DHL missbraucht und Schadsoftware verteilt wird. Die E-Mails tragen in der Regel den Betreff: "Paketankündigung zu Ihrer Sendung..." inklusive einer angeblichen Sendungsverfolgungs-ID... weiterlesen →