Orkan „Niklas“: Was zahlt die Versicherung?
31 Mrz
Archive | März, 2015
Schwiegereltern bekommen Schenkung nur bedingt zurück
31 Mrz
Wenn Eltern ihre Kinder bei der Finanzierung eines Hauses unterstützen oder eine Immobilie schenken, kommt das meist auch den Schwiegerkindern zugute. Scheitert die Ehe der Kinder, verlangen die Schwiegereltern vielfach die geflossenen Schenkungen von... weiterlesen →
Kriminalität ist grenzenlos! Sicherheit auch?
31 Mrz
Handwerkskammerpräsident Jörg Dittrich zur heutigen gemeinsamen Kabinettssitzung von Sachsen und Brandenburg
Heute treffen sich die Regierungen von Sachsen und Brandenburg zu ihrer vierten gemeinsamen Kabinettssitzung in Görlitz. Auf der Themenliste stehen u. a. die Bedeutung der Braunkohle für die strukturschwache Lausitz, gemein-same Verkehrsprojekte, der... weiterlesen →Ostern: Rechtliches zu den Feiertagen
31 Mrz
ARAG Experten zum Arbeitsrecht rund um die bevorstehenden Feiertage
Während sich die meisten über Freizeit freuen, arten die Ostertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner - viele Berufsgruppen müssen an Feiertagen arbeiten. ARAG Experten erklären, welche Rechte Arbeitnehmer haben. Arbeiten an Feiertagen Karfreitag... weiterlesen →Mein Papa ist ein Samenspender
31 Mrz
Rund 100.000 Kinder in Deutschland sind mithilfe einer Samenspende gezeugt worden. Viele dieser jungen Menschen, Jugendliche und Kinder treibt die Frage nach dem leiblichen Vater um. Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich zu entscheiden, ab welchem Alter... weiterlesen →
Buchungsgebühren bei Girokonto
31 Mrz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Buchungsgebühr bei einem Girokonto einer Raiffeisenbank verboten. Die Richter bemängelten insbesondere, dass diese Gebühren auch anfielen, wenn es zu einer fehlerhaften Ausführung eines Zahlungsauftrags käme. Im verhandelten... weiterlesen →
Heimisches WC: Sitzen nicht erforderlich
31 Mrz
Mieter dürfen auf der Toilette ihrer Wohnung im Stehen pinkeln. Das AG Düsseldorf gab einem Mieter Recht, der auf Auszahlung von 3.000 Euro Mietkaution geklagt hatte. Der Hausbesitzer wollte 1.900 Euro einbehalten, weil der Marmorboden der Toilette durch... weiterlesen →
Klingt wie ein Aprilscherz: drei kuriose Urteile
30 Mrz
ARAG Experten nennen Urteile, die auch Aprilscherze sein könnten
Dass die Deutschen berühmt für ihre Klagefreudigkeit seien, ist ein Ammenmärchen. Im europäischen Vergleich belegen sowohl die alten als auch die neuen Bundesländer nur einen mittleren Platz. Dabei geht es in den meisten Fällen um ausgesprochen wichtige... weiterlesen →Produkthaftung bei bloßem Verdacht eines Fehlers
30 Mrz
Wann liegt ein Produktfehler im Sinne des Produkthaftungsgesetzes vor? Reicht für Schadensersatzansprüche des Verbrauchers gegen den Hersteller eines Produkts bereits der Verdacht eines Fehlers? Mit dieser Fragestellung war kürzlich der Bundesgerichtshof... weiterlesen →
BAG-Urteil: Keine Einschränkung von Arbeitnehmerrechten durch die Hintertüre
30 Mrz