Archive | August, 2018

Anspruch auf KITA Platz nach Bedarf

29 Aug

Ein einjähriges Kind hat Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen zeitlicher Umfang sich nach dem Betreuungsbedarf der Eltern richtet. Im verhandelten Fall benötigen die Eltern des Kindes einen Kita-Platz von montags bis freitags in der Zeit von 8:00 bis... weiterlesen →

Kein Schmerzensgeld wegen Muskelkater

29 Aug

Wer nach einem Probetraining in einem Fitness-Studio unter Muskelkater leidet, kann deswegen kein Schmerzensgeld vom Betreiber des Studios verlangen. Die Klägerin im konkreten Fall begab sich im November 2015 in ein Studio der Beklagten, um dort ein EMS-Probetraining... weiterlesen →

Stopp, Polizei!

28 Aug

Was Sie bei einer Polizeikontrolle rechtlich beachten müssen



„Bitte folgen“ – wer diese Zeilen im Rückspiegel sieht oder mit einer Kelle aus dem Verkehr gewinkt wird, bekommt oft zittrige Knie. Ob es sich nun um eine Routinekontrolle handelt oder die Polizei einem Verdacht nachgeht: Es ist immer gut zu wissen,... weiterlesen →

Urlaub ja bitte – am liebsten im eigenen Pkw

28 Aug

ARAG Experten erläutern, auf was beim Urlaub mit dem eigenen Auto zu achten ist

Das Auto ist nach wie vor das beliebteste Reiseverkehrsmittel der Deutschen, auch wenn immer mehr Urlauber in den Flieger steigen. Immerhin: 2017 sind laut Deutschem Reiseverband 46 Prozent mit dem eigenen Pkw in die Ferien gefahren. Daher haben die ARAG... weiterlesen →

Unverheiratet ins Immobilienglück

27 Aug

ARAG Experten verraten, worauf unverheiratete Immobilienkäufer achten sollten

Natürlich ist es unromantisch, über eine Trennung oder gar den Tod des Partners nachzudenken, wenn man frisch verliebt ist. Gleichwohl sind solche Überlegungen gerade für unverheiratete Paare wichtig, denn sie haben weit weniger Rechte als Ehepartner.... weiterlesen →

Polizeikontrolle – Ihre Papiere bitte!

24 Aug

ARAG Experten über Polizeikontrollen und damit verbundene Rechte und Pflichten

Ob als Fußgänger oder als Autofahrer und egal, wie rein das Gewissen ist: Wer von der Polizei angehalten wird, hat wahrscheinlich ein mulmiges Gefühl und prompt ein schlechtes Gewissen. Und Hand aufs Herz: Wissen Sie um Ihre Rechte und Pflichten bei einer... weiterlesen →

„Fernabsatz-Widerrufsjoker“: Zahlreiche Immobilienfinanzierungen bis Juni 2010 dürften weiterhin widerruflich sein

24 Aug

BGH stärkt mit Urteil vom 27.02.2018, XI ZR 160/17, die Rechte von Darlehensnehmern

Im Wege des Fernabsatzes zustande gekommene Altverträge können auch heute noch wirksam widerrufen werden, falls vorvertragliche Informationen nicht ordnungsgemäß erteilt worden sind. Denn die Erlöschensvorschrift des Art. 229 § 38 Abs. 3 EGBGB greift... weiterlesen →

Unfall bei Probefahrt – wer muss haften?

23 Aug

ARAG Experten über den Versicherungsschutz bei der Testfahrt

Wer einen Pkw probefährt, dessen Fahrverhalten er noch nicht kennt, kann schnell einen Fahrfehler begehen. Oftmals lenken auch eine ungewohnte Anordnung der Instrumente und neue Funktionen des Wagens vom Verkehrsgeschehen ab. Daher sind Unfälle bei Probefahrten... weiterlesen →

BGH stärkt erneut Mieterrechte bei Schönheitsreparaturen

22 Aug

ARAG Experten über das aktuelle Urteil

Wer in eine unrenovierte Wohnung zieht, darf auch ausziehen, ohne zu renovieren. Selbst wenn der Mietvertrag Schönheitsreparaturen wie z.B. Malerarbeiten vorsieht. So hat es der Bundesgerichtshofes (BGH) 2015 entschieden (Az.: VIII ZR 185/14). Was aber,... weiterlesen →

Unerlaubte Reisemitbringsel

22 Aug

ARAG Experten über Souvenirs, für die sich der Zoll interessiert

Der Ferienzeit ist vorbei und für die nächsten Monate müssen die Urlaubserinnerungen über den Alltag hinweghelfen. Wie gut, wenn man einige mehr oder weniger kostspielige Souvenirs heimgebracht hat, die die Erinnerung an die schönste Zeit des Jahres wach... weiterlesen →