Archive | Juli, 2018

ARAG Verbrauchertipps für Waschanlagen und Waschstraßen

20 Jul

Schmutzig rein und sauber wieder raus? Wenn es nur so einfach wäre!

Auffahrunfall in der Waschstraße Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ganz aktuell entschieden, dass der Betreiber einer automatisierten Waschstraße darauf hinwirken muss, dass seinen Kunden keine Fehler unterlaufen. Deshalb muss er die Benutzer der Anlage... weiterlesen →

eID: Einfach und sicher!

20 Jul

ARAG Experten über neue Funktionen beim elektronischen Personalausweis

Fast alle haben ihn und kaum einer weiß, was er mit ihm anfangen soll: Dies ist wohl das Fazit des elektronischen Personalausweises, der in Deutschland seit 2010 ausgegeben wird. Von rund 45 Millionen Besitzern dieses modernen Identitätsnachweises hat... weiterlesen →

Bargeld aus dem Supermarkt

19 Jul

ARAG Experten über den bisher nur wenig genutzten Abhebe-Service im Supermarkt

Laut einer repräsentativen Umfrage des Marktwächters Finanzen in der Verbraucherzentrale Sachsen heben nur zehn Prozent der Deutschen alle drei Monate oder seltener Geld beim Einkauf im Supermarkt ab. Drei Viertel haben noch nie von dieser Bargeldabhebung... weiterlesen →

Der Rundfunkbeitrag ist rechtens – einmal!

18 Jul

ARAG Experten zum aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am heutigen Vormittag das Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Demnach ist dieser grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Karlsruher Richter monierten in ihrem Urteil lediglich die... weiterlesen →

Keine Änderung vom Geburtsdatum

18 Jul

Wer einmal sein Geburtsdatum der Rentenversicherung mitgeteilt hat, kann dieses grundsätzlich nicht mehr ändern. Geklagt hatte ein Mann, der vor Jahrzehnten aus Äthiopien eingereist war. Sein damals bei der Versicherung angegebenes Geburtsdatum wollte... weiterlesen →

Kündigung wegen eigenmächtigem Urlaub

18 Jul

Nimmt eine Arbeitnehmerin eigenmächtig Spontanurlaub und erscheint auch nach Aufforderung durch den Arbeitgeber nicht im Betrieb, ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt. Die Klägerin war im verhandelten Fall seit dem 01.08.2014 als... weiterlesen →

Kein Smartphone-Verbot

18 Jul

Allein der Umstand, dass ein Kind ein Smartphone und freien Internetzugang hat, rechtfertigt noch keine familiengerichtlichen Auflagen zur Mediennutzung. Die Beteiligten im konkreten Fall sind getrennt lebende Eheleute. Sie stritten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht... weiterlesen →

TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!

17 Jul

CLLB Rechtsanwälte warnen vor Verjährung von möglichen Schadensersatzansprüchen in Zusammenhang mit der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Zweite KG und TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Rechtsanwältin Manon Linz, Mitarbeiterin der... weiterlesen →

Kanzleierfolg (Darlehenswiderruf) gegenüber LBBW/BW-Bank vor dem OLG Stuttgart!

17 Jul

Stuttgart, 19.06.2018: Erfolg eines Darlehensnehmers gegenüber der Landesbank Baden-Württemberg! Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) einigt sich auf Vorschlag des 6. Zivilsenats des OLG Stuttgart (Az.: 6 U 179/17) auf einen Vergleich mit dem Darlehensnehmer... weiterlesen →

Bei Auszug Streit

17 Jul

ARAG Experten über das Ende eines Mietvertrages und die Tücken

Wenn das Mietverhältnis auch noch so harmonisch war – spätestens wenn der Mieter auszieht, gibt es in vielen Fällen Knatsch mit dem Vermieter. Wer muss renovieren? Was passiert mit der Kaution? Wer sucht den Nachmieter? ARAG Experten geben Auskunft. Nachmieter Um... weiterlesen →