Archive | Februar, 2016

Markenrecht: Schlappe für den FC Barcelona vor dem EuG

29 Feb



Der erfolgsverwöhnte FC Barcelona musste vor dem Gericht der Europäischen Union eine empfindliche Niederlage einstecken. Es ging nicht um Fußball, sondern um die Eintragung der bloßen Umrisse des Vereinswappens als Gemeinschaftsmarke. Dies wies das EuG... weiterlesen →

Glyphosat im Bier?

29 Feb

Die Beschwörung der Flaschengeister

Informationsstrategie und Meinungsmache mit Hilfe des Konjunktivs Wahrscheinlich? Könnte sein? Steht im Verdacht? – Dieser Art Formulierungen sind bestens bekannt. Ganz besonders im Zusammenhang mit sogenannten Studien, die wenig wissenschaftlichen Hintergrund,... weiterlesen →

Stromanbieter müssen nicht auf Klagerecht hinweisen

29 Feb

Wenn Stromversorger ihre Preise erhöhen, haben Kunden nach Auskunft von ARAG Experten das Recht, diese Preisänderung gerichtlich auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen und notfalls dagegen zu klagen. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf hin,... weiterlesen →

Von nervigen Mandanten und entnervten Anwälten

29 Feb

Es sah nach einem ganz normalen Rechtsstreit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus. Der konsultierte Anwalt sollte für seinen Mandanten noch ausstehenden Lohn einklagen. Doch der Mandant brachte den Juristen schier aus der Fassung, indem er sich immer... weiterlesen →

Kündigungen müssen überzeugend begründet sein

29 Feb

Bislang hatte er seine Mitarbeiterin in den höchsten Tönen gelobt und plötzlich hatte die Arzthelferin eine Kündigung im Briefkasten. Doch die hatte damit eigentlich nichts zu tun. Vielmehr hatte sich ihr Chef mit ihrem Ehemann überworfen. Dieser hatte... weiterlesen →

Online bestellen aus dem Ausland

26 Feb

Dafür interessiert sich unter Umständen auch der Zoll

Im Internet sind viele Artikel günstiger als im Ladengeschäft zu haben. Vorsicht ist aber geboten, wenn Waren aus dem Ausland gekauft werden. Hier ist zum einen auf die einschlägigen Zoll- und Steuerbestimmungen zu achten. Besonders günstige Preise sind... weiterlesen →

Darlehenswiderruf nur noch bis 21.06.2016 möglich

25 Feb

Nach einem Bundestagsbeschluss können zwischen 01.09.2002 und 10.06.2010 abgeschlossene Darlehensverträge allenfalls noch bis 21.06.2016 widerrufen werden. Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 18.02.2016 beschlossen, dass das Widerrufsrecht für Verbraucherdarlehensverträge,... weiterlesen →

MBB Clean Energy AG: Bekommen Anleger trotz Insolvenz Geld zurück?

25 Feb

Anleger können den für die Anleihe gezahlten Betrag unter Umständen auch von den beteiligten Banken erstattet verlangen. Erste Gerichtsentscheidungen bestätigen nun diese Einschätzung von CLLB

Zwar wurde im letzten Jahr über das Vermögen des Wind- und Solarinvestors MBB Clean Energy AG das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet. Dennoch bestehen nach Auffassung der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte realistische... weiterlesen →

LAG Berlin-Brandenburg: Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung wirksam

24 Feb

Wer unerlaubterweise am Arbeitsplatz zu viel privat im Internet surft, muss mit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund rechnen. Zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts ist der Arbeitgeber zudem berechtigt, den Browserverlauf des Dienstrechners... weiterlesen →

TIV Trendinvest: LG Berlin verurteilt Anlageberater

24 Feb

CLLB Rechtsanwälte erstreiten beim LG Berlin ein Urteil wegen fehlerhafter Beratung zur TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG

Nach Informationen der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin sowie einem Standort in Zürich hat das Landgericht Berlin mit Versäumnisurteil vom 09.02.2016 einer von ihrer Kanzlei vertretenen Klägerin... weiterlesen →