Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Insolvenzantrag von Top Bonus: CLLB RAe beraten Meilensammler

31 Aug

Auf den spektakulären Insolvenzantrag von Air Berlin folgt die Pleite von Top Bonus / Kein Meilensammeln und -Einlösen mehr möglich- CLLB beraten Betroffene

Nachdem nunmehr Air Berlin Insolvenz angemeldet hat, zog das Vielfliegerbonusprogramm Top Bonus nach und stellte ebenfalls Insolvenzantrag. Betroffene Meilensammler müssen jetzt handeln und ihre Ansprüche nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim... weiterlesen →

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ARAG Recht schnell…

30 Aug

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

Großes Tattoo kein Hindernis für Polizeidienst Der Antragsteller hatte sich für die Einstellung in den Polizeidienst in Nordrhein-Westfalen beworben. Das zuständige Landesamt hat ihn vom Auswahlverfahren ausgeschlossen, weil er auf der Innenseite seines... weiterlesen →

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Schmidt: „Der Wald der Zukunft muss anpassungsfähig sein“

29 Aug

European Forest Institute nimmt die Arbeit am Standort Bonn auf / Im Rahmen einer Festveranstaltung wurden am Dienstag die neuen Büros des European Forest Institute (EFI) am UN-Campus in Bonn eröffnet

Bundesminister Christian Schmidt erklärte in seiner Festansprache: „Wälder erfüllen eine unersetzbare globale Funktionen für den Schutz des Klimas und der Lebensräume aber auch als Quelle nachwachsender Rohstoffe. Um all dies bestmöglich miteinander... weiterlesen →

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Au-pair in Frankreich, Großbritannien, USA

29 Aug

ARAG Experten geben Tipps für Au-pairs und Gastfamilien

„Au-pair“ heißt übersetzt „auf Gegenseitigkeit“! Ein Au-pair lernt das Land und die Sprache kennen und lebt bei einer Gastfamilie. Es hat Anspruch auf ein eigenes Zimmer und erhält Kost und Logis gratis. Außerdem erhält das Au-pair ein Taschengeld. Als... weiterlesen →

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BGH bestätigt Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers: Betreiber, die ihre Anlage nicht melden, müssen zu Unrecht erhaltene Mehrvergütung zurückzahlen

28 Aug

Betreiber, die ihre Photovoltaik-Anlage nicht bei der Bundesnetzagentur melden, müssen zu Unrecht erhaltene Mehrvergütung zurückzahlen. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 05.07.2017 und gab damit dem Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers... weiterlesen →

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AG Bad Hersfeld – Wie legal ist WhatsApp?

28 Aug

Mit Beschluss vom 20. März 2017 hat das AG Bad Hersfeld (Az. F 111/17 EASO) entschieden, dass Nutzer des Nachrichtendienstes „WhatsApp“ verpflichtet sind, schriftliche Einverständniserklärungen ihrer Telefonkontakte zur Weitergabe ihrer Daten einzuholen.... weiterlesen →

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Bürgerenergiegesellschaften weiter auf dem Vormarsch – drastische Folgen für die Branche?

28 Aug

Bundesnetzagentur veröffentlicht Zuschläge der zweiten Ausschreibungsrunde für Windenergie an Land

Am 01.08.2017 endete die Gebotsfrist der zweiten Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land. Zu diesem Gebotstermin sind 281 Gebote mit einem Volumen von insgesamt 2.927 Megawatt bei der Bundesnetzagentur eingegangen. Ausgeschrieben waren lediglich... weiterlesen →

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Einleitung der in diesem Kalenderjahr letzten Ausschreibungsrunde für Solaranlagen

28 Aug

Bundesnetzagentur veröffentlicht Bekanntmachung für den Gebotstermin 01.10.2017

Die Bundesnetzagentur hat dieser Tage den für dieses Kalenderjahr letzten Ausschreibungstermin für Solaranlagen auf ihrer Internetseite bekanntgegeben. Gebotstermin ist der 01.10.2017. Da dieser auf einen Sonntag fällt, verschiebt sich die Abgabefrist... weiterlesen →

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Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetz

28 Aug

Seit einigen Wochen ist das neue Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) in Kraft und bringt zahlreiche Neuerung mit sich, die gerade für Windenergieprojekte von erheblicher Bedeutung sind, werden doch die meisten Angriffe gegen Genehmigungen von Windenergieanlagen... weiterlesen →

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LEP-Fortschreibung Rheinland-Pfalz – unmittelbare Rechtswirkungen für private Dritte?

28 Aug

Seit Kurzem ist die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Rheinland-Pfalz in Kraft und beunruhigt – wie schon der Entwurf – mit seinem scharfen, zielförmigen Regelungen zur Windenergienutzung Projektierer und Betreiber. Geregelt ist nun beispielsweise... weiterlesen →

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