VG Köln: Händedesinfektionsmittel sind keine Arzneimittel, sondern Biozide
11 Jan
Archive | Januar, 2012
Hoffnung für Anleger von Lebensversicherungsfonds
11 Jan
Das Hamburger Emissionshaus Lloyd Fonds hat in den Jahren 2004-2009 insgesamt 8 Fonds aufgelegt, deren Zweck der Erwerb von Lebensversicherungen britischer Versicherungsgesellschaften auf dem Zweitmarkt war
Die Fonds liefen unter dem Namen "Britische Kapital Leben I-VIII" zahlreiche Anleger hatten sich an den Fonds beteiligt. Bei allen Fonds sind zwischenzeitlich die Ausschüttungen ausgesetzt worden. Im Jahr 2010 wurden keine Ausschüttungen gezahlt. Zahlreiche... weiterlesen →Ein-Prozent-Regelung nicht immer anwendbar
11 Jan
Überlässt ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung, führt dies nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zu einem steuerbaren Nutzungsvorteil des Arbeitnehmers, der als Arbeitslohn zu... weiterlesen →
Keine Rente nach 17 Tagen
11 Jan
Eine 56-jährige Frau heiratete im November 2007 einen unheilbar an metastasiertem Kehlkopfkrebs erkrankten Mann. 17 Tage später verstarb der Mann an den Folgen der Erkrankung. Die Witwe beantragte die Gewährung von Witwenrente. Die Rentenversicherung... weiterlesen →
Keine Urlaubsabgeltung
11 Jan
Ein Arbeitnehmer war von 2006 bis zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis am 30.11.2010 arbeitsunfähig erkrankt. Er begehrt die Abgeltung von Urlaubsansprüchen der Jahre 2007 bis 2009. Das aufgerufen Landesarbeitsgericht entschied, dass Urlaubsansprüche... weiterlesen →
DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Insolventer Schiffsfonds ohne Schiffe
11 Jan
Durch Beschluss des Amtsgerichts Dortmund (Az. 254 IN 162/11) vom 15.12.2011 wurde über das Vermögen des DS-Rendite-Fonds Nr. 111 das Insolvenzverfahren eröffnet. Dennoch hält die Fondsgesellschaft an ihrem fragwürdigen Fortführungskonzept fest und versucht... weiterlesen →
Bank- und Kapitalmarktrecht: Hoffnung für geschädigte Lehman-Anleger
10 Jan
Am 27.09.2011 hat der BGH ein für Anleger hoffnungsvolles Urteil gefällt (WM 2011, 2268), auch wenn der dortige Kläger in der Sache keinen Erfolg hatte. Der BGH hat die Anforderungen an die Beratung beim Verkauf von Zertifikaten zumindest in einem Punkt... weiterlesen →
DS-Rendite-Fonds Nr. 111: Insolventer Schiffsfonds ohne Schiffe
10 Jan
Durch Beschluss des Amtsgerichts Dortmund (Az. 254 IN 162/11) vom 15.12.2011 wurde über das Vermögen des DS-Rendite-Fonds Nr. 111 das Insolvenzverfahren eröffnet. Dennoch hält die Fondsgesellschaft an ihrem fragwürdigen Fortführungskonzept fest und versucht... weiterlesen →
Kein Anleger muss auf fehlgeschlagenen Kapitalanlagen sitzen bleiben
10 Jan
Weitere Konkretisierung der Aufklärungspflichten von Anlageberatern. Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 10.11.11 Az.: III ZR 81/11 die Aufklärungspflichten eines Anlageberaters weiter ausgeformt.
Ist ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren zum Zeichnungszeitpunkt einer Kapitalanlage gegen den Fondsinitiatoren anhängig, hat der Anlageberater seinen Kunden über diesen Umstand aufzuklären, selbst wenn das konkrete Ermittlungsverfahren nicht den... weiterlesen →Lawinenwarnung – Diese Rechte haben Urlauber
10 Jan
In den höheren Lagen des bayerischen Alpenraumes fielen seit gestern bis zu 40 Zentimeter Neuschnee. Mit den derzeitigen Temperaturschwankungen kommt die Schneedecke in Bewegung; es besteht also erhöhte Lawinengefahr. Vom Allgäu bis ins Werdenfelser Land... weiterlesen →