Bundesverbraucherministerium fördert Aufbau von Strukturen für den Verbraucherschutz in Ägypten

Der Verbraucherschutz gewinnt auch international zunehmend an Bedeutung. „Globale Handelsströme, weltweit operierende Dienstleister und soziale Netzwerke mit Millionen von Mitgliedern auf allen Kontinenten machen deutlich, dass Die Verbraucherinnen und Verbraucher mittlerweile in vielen Regionen der Welt vor ähnlichen Herausforderungen stehen“, sagte der Parlamentarische Staatsekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Dr. Gerd Müller. Ziel muss daher sein, auch in anderen Ländern Standards einzuführen, die Verbraucherinnen und Verbraucher vor irreführenden Angaben, fehlender Produkttransparenz bei Finanzdienstleistungen und gefährlichen Inhaltsstoffen schützen,“ sagte Müller bei der Eröffnung des ersten gemeinsamen Verbraucherschutzprojekts mit Ägypten am Weltverbrauchertag.

Bei dem Vorhaben engagiert sich das BMELV im Rahmen eines Twinning-Projekts für die Stärkung des Verbraucherschutzes in Ägypten. Das Projekt wird gemeinsam mit französischen und spanischen Partnerbehörden durchgeführt. International erfahrene Experten werden dabei in den nächsten zwei Jahren in Zusammenarbeit mit der ägyptischen Verbraucherschutzbehörde („Consumer Protection Agency“ – CPA) in Gizeh/Kairo den Verbraucherschutz strukturell und institutionell stärken.

Ägypten befindet sich in einer Zeit des Umbruchs, in der demokratische Strukturen erst entstehen müssen. „Es ist daher wichtig, den Aufbau der Zivilgesellschaft in Ägypten zu unterstützen und ein funktionierendes Netzwerk aus staatlicher Behörde und unabhängigen, für den Verbraucherschutz arbeitenden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aufzubauen“, sagte Müller.

Bei den geplanten Projektaktivitäten in Kairo sowie in weiteren ägyptischen Städten und Bezirken sollen mit Hilfe von Seminaren, Workshops und Schulungen vor allem vier Bereiche abgedeckt werden:

– Verbesserung der gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen

– Stärkung der ägyptischen Verbraucherschutzbehörde (CPA) als federführende Institution für den Verbraucherschutz in Ägypten

– Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der CPA und den ägyptischen Verbraucherschutz-NGOs

– Verbraucherinformation und Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Thema Verbraucherschutz

Hintergrundinformationen zum Twinning

Im Rahmen von Twinning-Projekten (Behördenpartnerschaften) werden Experten aus den Dienststellen des Bundes und der Länder für bis zu zwei Jahre in Partnerländer entsandt, um gemeinsam mit den lokalen Bediensteten Projekte wie den Aufbau einer Behörde oder die Vorbereitung eines Gesetzes durchzuführen. Im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik wurde bereits 2003 das Instrument Twinning, das ursprünglich für die Heranführung der EU-Beitrittskandidaten an das EU-Recht geschaffen wurde, auf die neuen EU-Nachbarn, darunter auch Ägypten und weitere Mittelmeer-Anrainer, zur Förderung des Auf- und Ausbaus institutioneller Strukturen ausgeweitet.

Informationen zum Verbraucherschutzprojekt in Kairo gibt es auch im Internet unter www.twinning.cpa.gov.eg. Weitere Twinning-Projekte, in denen sich das BMELV aktuell engagiert, sind ebenfalls im Internet zu finden unter www.bmelv-twinning.de.

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMEL
• Alle Meldungen von Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMEL
• [PDF] Pressemitteilung: Bundesverbraucherministerium fördert Aufbau von Strukturen für den Verbraucherschutz in Ägyp