Archive | Mai, 2013

Der geschlossenen Schiffsfonds Fehn Flottenfonds leidet noch unter den Auswirkungen der Finanzkrise

13 Mai

Der geschlossenen Schiffsfonds Fehn Flottenfonds Schiffahrts GmbH & Co. KG leidet stark unter den Auswirkungen der Finanzkrise

Der Markt für Frachten ist in weiten Bereichen von sinkende Charterraten und einen allgemeinen Rückgang der Nachfrage gekennzeichnet. Der geschlossenen Schiffsfonds Fehn Flottenfonds Schiffahrts GmbH & Co. KG leidet noch unter den Auswirkungen der Finanzkrise. Der... weiterlesen →

Rasenmäher & Co.

13 Mai

Den Sommer im eigenen Garten verbringen, ist für viele Zeitgenossen eine Lieblingsbeschäftigung in der warmen Jahreszeit. Aber wo der eine am liebsten von morgens bis abends seinen Rasen trimmt und die Hecke in Form bringt, sieht der andere seine grüne... weiterlesen →

Kapitalanleger suchen Deckungsschutz für Beratungen und Klagen bei Kapitalanlagesachen

13 Mai

Rechtsschutzversicherungen bei Kapitalanlagen wie Schiffsfonds, Medienfonds, Immobilienfonds und Beteiligungen

Deckungsschutz für Beratungen und Klagen bei Kapitalanlagesachen sehr erleichtert, weil BGH die Effektenklausel und Prospekthaftungsklausel beantstandete. Der BSZ e.V. Anlegerschutzanwalt Karl-Heinz Steffens Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank-... weiterlesen →

10-Euro-Pauschale für Rücklastschrift unwirksam

10 Mai

Ein Mobilfunkanbieter darf in seinen AGB keinen pauschalen Schadensersatz für Rücklastschriften in Höhe von 10 Euro verlangen. Das geht aus einem Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hervor. Der beklagte Mobilfunkanbieter hatte ursprünglich... weiterlesen →

Ferienwohnung: Endpreis muss Endreinigung umfassen

10 Mai

Der Preis für eine Ferienwohnung in der Werbung des Vermieters muss die Kosten für die Endreinigung enthalten. In dem konkreten Fall warb der Beklagte im Internet für verschiedene Ferienmietwohnungen. Unter jeder der beworbenen Wohnungen befand sich eine... weiterlesen →

Erbrecht – Gemeinschaftliche Regelungen sind unveränderbar

10 Mai

Stirbt ein Partner, darf das gemeinsame Testament nicht mehr geändert werden. In einem aktuellen Fall hatten sich ein Familienvater und seine zweite Ehefrau im gemeinsamen Testament wechselseitig als Erben eingesetzt. Die beiden Töchter aus erster Ehe... weiterlesen →

BSZ e.V. und die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei CLLB Rechtsanwälte informieren aus aktuellem Anlass

8 Mai

Bundesgerichtshof erklärt die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" für unwirksam

Nach Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs hat der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat heute entschieden, dass die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel"... weiterlesen →

BGH: Rechtsschutzversicherung darf Effekte und Prospekthaftung nicht ausschließen

8 Mai

Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" unwirksam sind. Nach... weiterlesen →

CLLB Rechtsanwälte informieren aus aktuellem Anlass

8 Mai

Bundesgerichtshof erklärt die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" für unwirksam

Nach Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs hat der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat heute entschieden, dass die von zahlreichen Rechtsschutzversicherern in ihren Versicherungsbedingungen verwendete "Effektenklausel"... weiterlesen →

Verbraucherschutz rückt stärker in den Fokus der Finanzaufsicht

8 Mai

In der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird der Verbraucherschutz künftig eine stärkere Stimme haben. Wie zuvor im Rahmen der jüngsten Reform der Finanzaufsicht vereinbart, hat heute das Bundeskabinett Dr. Rainer Metz, Unterabteilungsleiter... weiterlesen →