Bushido provoziert an den Grenzen der Kunstfreiheit
17 Jul
Archive | Juli, 2013
Hohle Badfliesen
17 Jul
Der Wohnungsvermieter ist laut ARAG grundsätzlich verpflichtet, Wandfliesen im Badezimmer so zu befestigen, dass die Montage von handelsüblichen Badezimmerutensilien möglich ist. Eine Wohnungsmieterin in einer nicht allzu alten Wohnanlage konnte beispielsweise... weiterlesen →
Gewerbliches Versteigern
17 Jul
Der Beklagte bot bei eBay insgesamt 250 neue Akkus in verschiedenen Verpackungen und kleinen Mengen an. In dem Internetangebot fand sich zudem der Hinweis: «Nun noch das Übliche: Privatverkauf: keine Garantie bzw. Gewährleistung, kein Rückgaberecht.»... weiterlesen →
Kündigung ohne Termin
17 Jul
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, die "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" ausgesprochen wird, ist laut ARAG dann nicht zu beanstanden, wenn der betroffene Beschäftigte durch einen Hinweis auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristen erkennen kann, wann... weiterlesen →
Arbeitszeugnis muss den Tatsachen entsprechen
17 Jul
Ein Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf die Berichtigung des Arbeitszeugnisses, wenn das Zeugnis unzutreffende Tatsachenbehauptungen enthält. Dies entschied das Arbeitsgericht Solingen in seinem Urteil vom 10.05.2013 (Az.: 4 Ca 121/13).
„In beiderseitigem... weiterlesen →
Gut gerüstet in den Urlaub
16 Jul
Wir befinden uns gerade in der schönsten Zeit des Jahres: der Urlaubszeit. Damit diese entspannt genossen werden kann, sollte allerdings vorgesorgt werden. Denn für denjenigen, der im Urlaub unzureichend versichert ist, kann die Ferienzeit unter Umständen... weiterlesen →
Landgericht Frankfurt am Main gibt Klage zum Degi International gegen Commerzbank statt
15 Jul
Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 22. Mai 2013 die Commerzbank AG wegen Falschberatung beim offenen Immobilienfonds ,,Degi International" zu Schadensersatz in Höhe von 217.773,60 EUR nebst Zinsen verurteilt (Aktenzeichen: 2-02 O 168/12)
Die zuständige Einzelrichterin Schwarzkopf von der 2. Zivilkammer hat der Klage - bis auf den entgangenen Gewinn - in voller Höhe stattgegeben. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Bank nicht auf eine mögliche zeitweilige Aussetzung der Anteilsrücknahme... weiterlesen →Taxifahrer und ihre Fahrgäste
15 Jul
Ob für die Heimfahrt nach der Party oder für die Dienstfahrt in einer fremden Stadt: Manchmal muss ein Taxi einfach sein: schnell unterwegs, ohne Parkplatzsuche und Alkoholkontrolle. Das alles in sauberer Umgebung, ohne unangenehme Mitreisende. Leider... weiterlesen →
Macquarie Infrastrukturgesellschaft Nr. 3 mbH & Co. KG – Schadensersatzforderungen gegen Banken
15 Jul
Die Zahl der unzufriedenen Anleger, die sich provisionsgetriebene schlechte Beratungen von Banken und Sparkassen nicht mehr gefallen lassen, nimmt weiter rasant zu
Viele machen mit Hilfe der BSZ e.V. Anlegerschutzanwälte bereits erfolgversprechende Schadensersatzansprüche geltend. Wir haben darüber berichtet: MACQUARIE INFRASTRUKTURGESELLSCHAFT Nr. 3 mbH & Co. KG Nehmen Sie gern unverbindlich Kontakt mitden... weiterlesen →Weiterer Erfolg für geschädigte INNCONA- Anleger
12 Jul