Archive | Dezember, 2013

Quo vadis Prokon?

6 Dez

Die Stiftung Warentest hatte schon im August 2013 vor Investments in Prokon gewarnt / Auch der BSZ e.V. berichtet schon seit dem Jahr 2006 über Prokon

Viele Anleger, welche ein ökologisches Engagement mit hoher und sicherer Rendite vereinbaren wollten, hatten sich in der Vergangenheit daran beteiligt. Schon früh soll für die Tester der Stiftung Warentest klar geworden sein, dass in den Werbeunterlagen... weiterlesen →

Vermieter muss bunte Wände bei Rückgabe einer Wohnung nicht akzeptieren

6 Dez

Mieter, die ihre Wände bunt streichen, müssen beim Auszug für einen neutralen Anstrich sorgen / Dies entschied der BGH in einem aktuellen Urteil

Ein Mieter ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er eine in neutralen Farben gestrichene Wohnung farblich anstreicht und diese so an den Vermieter zurückgibt. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 6.11.2013 (Az.: VIII ZR... weiterlesen →

Wenn Nachbarn sich ekeln…

6 Dez

Wenn von einer im Terrarium gehaltenen ungiftigen, 80 cm langen Königsnatter keine besonderen Gefahren ausgehen, kann laut ARAG Experten der Vermieter nicht verlangen, dass das Tier abgeschafft wird, auch wenn andere Mitmieter sich ekeln. Denn ein Vermieter... weiterlesen →

Hundebetreuung ist abzugsfähig!

6 Dez

Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes bezeichnet so genannte haushaltsnahe Dienstleistungen als Tätigkeiten, die regelmäßig anfallen und durch Mitglieder oder Beschäftigte des privaten Haushalts erledigt werden. Es gibt eine Menge Spielraum, was alles... weiterlesen →

Vorsicht Rosstäuscher!

6 Dez

Gebrauchtwagenhändler haben nicht gerade den allerbesten Ruf. Dreht ein windiger Vertreter dieses Gewerbes seinen gutgläubigen Kunden eine Rostlaube an, die schon nach ein paar Kilometern den Dienst quittiert, ist in aller Regel eine Nachbesserung oder... weiterlesen →

Betrieb einer Fotovoltaikanlage auch dann unternehmerisch, wenn die Menge des erzeugten Stroms unter der privat verbrauchten Menge liegt

6 Dez

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Sturmschäden – Was zahlt die Versicherung?

5 Dez

Welche Schäden deckt eine Gebäude-, Hausrat- oder Kaskoversicherungen ab?

Das Orkantief "Xaver" hat Deutschland erreicht. Die Schäden durch Windstärken von 10 bis 12 an der Küste und 8 bis 10 landeinwärts sind zum Teil schon jetzt beträchtlich. Nicht nur unmittelbar an der Küste wurden erste Bäume entwurzelt und Häuser abgedeckt.... weiterlesen →

WWW.bu-anspruch-durchsetzen.de: OLG Karlsruhe verurteilt Berufsunfähigkeitsversicherung zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente

5 Dez

Verweisung eines früher selbständig Tätigen auf eine Angestelltentätigkeit bei geringerer Qualifikation unzulässig - Depression als Ursache für Berufsunfähigkeit (OLG Karlsruhe, Urteil vom 06. Dezember 2012 - 12 U 93/12 -, juris)

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem Verfahren eine Berufsunfähigkeitsversicherung zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente verurteilt. Ausgangslage des Verfahrens war die Klage eines Versicherungsnehmers, der im Jahr 1997 eine Berufsunfähigkeitszusatzversicherung... weiterlesen →

Geschädigte Kapitalanleger: Der BSZ® e.V. hilft Anlegern Interessengemeinschaften zu organisieren

5 Dez

Bei allen deutschen Rechtsanwälten kommen täglich geschädigte Kapitalanleger mit den verschiedensten Fragen und Problemen in die Kanzlei

Für die Mandanten bedeutet das: es dauert, es kostet, der Ausgang ist ungewiss. Dabei kommt es zwangsläufig dazu, dass zufällig an ein und dem gleichen Tag bei verschiedenen Anwaltskanzleien quer durch die Republik immer wieder die gleichen oder sehr... weiterlesen →

Raser auf der Autobahn trifft bei Auffahrunfall Mitschuld

5 Dez

Wer es auf der Autobahn ganz eilig hat, muss mit überraschenden Konsequenzen rechnen, wie ein Urteil des OLG Koblenz zeigt

Eigentlich ist die Rechtslage klar: Kommt es auf der Autobahn zu einem Unfall, weil ein Fahrer vom rechten auf den linken Fahrstreifen wechselt und dabei den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, so trägt der ausscherende Fahrer Schuld am Zusammenstoß. Fährt... weiterlesen →