Archive | Januar, 2014

Drohungen bei Facebook

15 Jan

Mittels Facebook übermittelte Drohungen können ein Verbot der Kontaktaufnahme und Näherung nach dem Gewaltschutzgesetz (GewSchG) rechtfertigen. Im konkreten Fall wurden die Antragsteller, eine Mutter und ihr siebenjähriger Sohn, von der Antragsgegnerin... weiterlesen →

Kein Land in Sicht

15 Jan

Ein Ehepaar buchte eine 14-tägige Nordland-Kreuzfahrt. Es wurde in einer im Reiseprospekt enthaltenen Skizze eine Umrundung der Inselgruppe Spitzbergen zeichnerisch dargestellt. Als die Reise dann durchgeführt wurde, umrundete das Kreuzfahrtschiff Spitzbergen... weiterlesen →

Skifahrer ohne Helm trägt bei Unfall Mitschuld

15 Jan

Auch wenn beim Skifahren keine Helmpflicht besteht - ein Skifahrer ohne Helm trägt nach Auskunft von ARAG Experten bei einem Unfall auf der Piste eine Mitschuld. Selbst dann, wenn er unverschuldet in einen Unfall verwickelt und verletzt wird (OLG München,... weiterlesen →

Debi Select: Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger

14 Jan

Anleger erhalten Zahlung in Höhe von mehr als EUR 250.000,00 von Haftpflichtversicherung

Wie bereits berichtet, hat die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits mehrere Klagen gegen diverse Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften eingereicht, die Beteiligungen an den Debi Select Fonds vermittelt haben. Anleger... weiterlesen →

Nitro Invest, Dima 24, NCE Fonds und Self-Made-Capital / Drohen den Anlegern Verluste?

14 Jan

Wie einigen Pressemitteilungen zu entnehmen war, reißen auch die Diskussionen bzw. Spekulationen um die Firmen Nitro Invest, Dima 24, NCE Fonds , Euro Grundinvest und Self-Made-Capital nicht ab

In der Diskussion stehen zahlreiche Unternehmen, aber auch tausende von Anlegern, welche nicht unerhebliche Summen in Fonds und sonstige Investitionen der oben genannten Firmen investiert haben. Teilweise konnte bereits gerichtlich festgestellt werden,... weiterlesen →

Redtube-Abmahnungen: Staatsanwaltschaft ermittelt

14 Jan

Zehntausende User wurden in den letzten Wochen abgemahnt. Die Grundlage dafür ist jedoch heftig umstritten.

Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann & Collegen mahnte in den letzten Wochen Zehntausende User ab, die sich Pornofilme auf der Internetplattform Redtube angesehen haben. Die Abmahnwelle wurde offenbar erst dadurch ermöglicht, dass das Landgericht Köln... weiterlesen →

Notarielles Testament sorgt für Klarheit

14 Jan

Wer sein Testament errichtet, sollte sich gut beraten lassen und zum Notar gehen. Zwar kann man ein Testament auch von Hand schreiben. Aber nicht immer erreicht man dabei das gewünschte Ergebnis - vor allem, wenn Grundstücke oder größeres Vermögen übergehen... weiterlesen →

Tierschutz-Verbandsklage für Rheinland-Pfalz: Anhörung im Umweltausschuss des Landtags

14 Jan

Der Umweltausschuss des Landtags führt heute in seiner öffentlichen Sitzung eine Anhörung zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage in Rheinland-Pfalz durch. Angehört und befragt werden fünf Vertreter betroffener Interessensgruppen, darunter auch Dr.... weiterlesen →

Prokon Planinsolvenz unvermeidlich?

13 Jan

In einem Anschreiben von Prokon am 10.01.2014 an seine ca. 75.115 Genussrechtsinhaber hat PROKON nach Auffassung von BSZ Vertrauensanwalt Torsten Geißler nun endlich selbst eingeräumt, dass eine Rettung wohl eher unwahrscheinlich ist

Prokon schreibt deutlich in diesem Anschreiben zum Wochenende in Fettdruck und als wichtiger Hinweis markiert: Eine Planinsolvenz kann nur verhindert werden, wenn wir für mindestens 95% des Genussrechtskapitals die Zusage erhalten, dass Sie uns Ihr... weiterlesen →

Kiki will leben, doch die Krankenkasse zahlt nicht. Soll Sie sterben?

13 Jan

Eine Erkrankung kann man nicht auf Eis legen, nur weil das Gerichtsverfahren Jahre dauert

Die helfende Therapie steht in Deutschland zur Verfügung, doch die Krankenkasse weigert sich diese zu bezahlen, weil sie nicht in der Liste des G-BA steht. Wir hatten an anderer Stelle bereits darauf hingewiesen. Also trat Kiki mit der Hilfe ihrer... weiterlesen →