„Sie sind festgenommen“
18 Jun
Archive | Juni, 2014
Können Geschenke vom Ex-Partner zurückgefordert werden?
18 Jun
Wiederholen ist nicht unbedingt gestohlen urteilt der BGH
Zum Geburtstag, Jahrestag oder Weihnachten – gerne machen wir mit kleinen oder größeren Geschenken unseren Partnern eine Freude. Doch was passiert, wenn die Beziehung in die Brüche geht? Können Geschenke zurückgefordert werden? Um diese Frage zu beantworten,... weiterlesen →Erwerb von Audio-Dateien: Kopieren verboten!
18 Jun
Beim Download-Erwerb von Audio-Dateien kann dem Käufer das Kopieren und das Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt werden. Im zugrunde liegenden Fall vertreibt die Beklagte über ein Internetportal E-Books in Textform oder als Hörbücher... weiterlesen →
Abgeltung von Jahresurlaub geht auf Erben über
18 Jun
Der Urlaubsanspruch ist in Deutschland und Europa gesetzlich geregelt. Er dient der Erholung und der Erhaltung der Arbeitskraft. Der Mindesturlaubsanspruch beträgt jährlich 24 Werktage, wobei auch die Samstage als Werktage gezählt werden, sodass sich... weiterlesen →
Kein Pfand für SIM Karte
18 Jun
Ein Mobilfunkunternehmen darf von seinen Kunden kein Pfand für die SIM-Karte verlangen. Im konkreten Fall beinhalteten die AGB eines Mobilfunkunternehmens eine Klausel, wonach ein Pfand für die SIM-Karte erhoben wurde. Ein Verbraucherverband kritisierte,... weiterlesen →
Nach den Unwettern: „Wir lassen keine Geschädigten im Stich“
17 Jun
Dachdecker Verband Nordrhein hat alle Betriebe mobilisiert
Nach den Pfingstunwettern haben die Dachdeckerbetriebe am Nordrhein sofort alle verfügbaren Kräfte mobilisiert, um Geschädigten so effektiv wie möglich zu helfen. Viele der Dachdecker haben dafür sogar ihren Urlaub abgebrochen. Das Ausmaß der Schäden... weiterlesen →Bremse, Licht und Fahrradhelm – alles dran am Rad?
17 Jun
ARAG Experten sagen, was laut StVO und BGH alles zu einem sicheren Fahrrad gehört
Sommerzeit ist Fahrradzeit. Wenn es trocken und sonnig ist, treibt es auch Bewegungsmuffel und Stubenhocker auf den Drahtesel. Oft ist dieses wenig bewegte Utensil dann nicht mehr so ganz auf dem neuesten Stand, was Sicherheit und Verkehrstüchtigkeit... weiterlesen →Rechtsanspruch auf Untervermietung?
17 Jun
Hat sich der Mieter einer Wohnung zur Untervermietung entschlossen, muss er vor der geplanten Untervermietung den Vermieter über das Vorhaben informieren. Es gibt jedoch keinen Rechtsanspruch gegen den Vermieter, die Untervermietung der gesamten Wohnung... weiterlesen →
Erlaubnis zur Untervermietung gilt nicht für Touristen
17 Jun
Eine vom Vermieter erteilte Untervermietungserlaubnis berechtigt den Mieter nicht automatisch dazu, die Wohnung an Touristen zu vermieten. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Im konkreten Fall hatte der beklagte Mieter... weiterlesen →
Vermieterbescheinigung kommt wieder
17 Jun
Ab dem kommenden Jahr muss sie bei einer An- oder Abmeldung beim Einwohnermeldeamt wieder zwingend vorgelegt werden: Die sogenannte Vermieterbescheinigung. 2002 war die Regelung abgeschafft worden. Seitdem konnte man sich unter einer Adresse anmelden,... weiterlesen →