Archive | August, 2014

Schneekoppe insolvent – Was können Geschädigte tun?

20 Aug

Vor wenigen Tagen haben wir in einem ersten Artikel die Umstände des aktuellen Schutzschirmverfahrens der Schneekoppe Lifestyle GmbH (ehemals Schneekoppe GmbH & co. KG) beschrieben. Einerseits ist dies der Augenblick, im Rückblick vor allem Fragen... weiterlesen →

Wird der Münchner Viktualienmarkt aufgelöst?

20 Aug

Seit mehr als 200 Jahren geht der Münchner und die Münchnerin, aber auch Millionen von Touristen der bayerischen Landeshauptstadt, auf den Viktualienmarkt. Die vielen Buden, Stände und Originale sind ein Magnet für alle. Man trifft sich fast schon wie... weiterlesen →

Sondertilgungsrechte müssen berücksichtigt werden

20 Aug

Eine in Darlehensverträgen verwendete Klausel, die bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bestimmt, dass Sondertilgungsrechte unberücksichtigt bleiben, ist unwirksam. Dies entschied das aufgerufene Gericht in einem konkreten Fall, in dem die... weiterlesen →

Aufwendungen für Luxuswagen

20 Aug

Kosten für betriebliche Fahrten mit einem Kraftfahrzeug - im konkreten Fall handelt es sich um einen Luxussportwagen - sind selbst dann dem Grunde nach betrieblich veranlasst, wenn die Aufwendungen unangemessen sind. Im Streitfall hatte ein selbstständig... weiterlesen →

Kosten für Sachverständigengutachten sind nicht immer erstattungsfähig

20 Aug

Die Kosten für ein Sachverständigengutachten zur Beweissicherung und Feststellung der Schadenshöhe sind bei einem Bagatellschaden von 840 Euro nicht erstattungsfähig. Im konkreten Fall erlitt die Klägerin einen Unfall und gab ein Sachverständigengutachten... weiterlesen →

„Sky“ Preise für Gastronomie in unerreichbarer Höhe

19 Aug

Viele Gastronomen in München und ganz Bayern schieben derzeit Frust. Der Ärger um das strikte Rauchverbot ist auch nach vier Jahren noch spürbar und nun sorgt das nächste Aufreger-Thema für Ernüchterung hinter der Theke: Der Bezahl-Fernsehsender Sky,... weiterlesen →

Jahresurlaub verfallen: Gericht billigt Arbeitnehmer Schadensersatz zu

19 Aug

Landesarbeitsgericht stellt sich gegen Rechtsprechung der Bundesrichter

Verfällt der Jahresurlaub eines Arbeitnehmers, weil der Arbeitgeber beantragten Urlaub nicht genehmigt oder den Anspruch auf Jahresurlaub von sich aus erfüllt hat, so hat der Beschäftigte Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Ersatzurlaubes - oder,... weiterlesen →

Rundfunkbeitrag: Vollstreckungsversuch unwirksam

19 Aug

Wegen gravierender Formfehler hat das Landgericht in Tübingen ein Vollstreckungsersuchen des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice für unwirksam erklärt (Az. 5 T 81/14). Da die Vollstreckungsversuche bundesweit ähnlich gestaltet seien, so der Vorstand... weiterlesen →

Urlaubsschnäppchen – Plagiate sind kein Kavaliersdelikt

19 Aug

ARAG Experten warnen vor Urlaubsandenken, die hochwertige Designerware nur vortäuschen

Laut Duden bezeichnet der Begriff Plagiat das unrechtmäßige Nachahmen des Werkes eines anderen. Wer Plagiate in Umlauf bringt, beschädigt nicht nur sein Image und seinen guten Ruf. Denn bei den meisten Plagiaten handelt es sich nicht um dubiose Doktorarbeiten... weiterlesen →

WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: Erfolg für CLLB Rechtsanwälte

19 Aug

Landgericht Lüneburg verurteilt die Targobank zur Zahlung von Schadensersatz an Anleger der MS Santa B-Schiffe

Das Landgericht Lüneburg hat die Targobank wegen Fehlberatung zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte eine Anlegerin, die aufgrund der Beratung durch die Filiale der Targobank in Lüneburg im Jahr 2006 eine Beteiligung an dem Schiffsfonds MS Santa... weiterlesen →