Es kann teuer werden – Auto ohne Feinstaubplakette!
11 Sep
Archive | September, 2014
Verstoß gegen das Tierschutzgesetz: Die Jagd auf Blässhühner
10 Sep
Zum Beginn der Jagdzeit auf Blässhühner am 11. September weist der Bundesverband Menschen für Tierrechte auf die Unsinnigkeit der Jagd hin, denn für die Tötung der kleinen Wasservögel gibt es nach dem Tierschutzgesetz keinen vernünftigen Grund. Der Verband... weiterlesen →
Erbschafts- und Schenkungssteuer in Spanien: Anspruch auf Erstattung für Nichtansässige
10 Sep
Erstattung von Überzahlungen sollten sofort geltend gemacht werden – Verjährung droht
Mit Urteil vom 3. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH – Sache C-27/012) den Spanischen Staat dazu verpflichtet, Ansässige und Nichtansässige in Bezug auf die Erschafts- und Schekungssteuer gleich zu behandeln. Die Entscheidung ist... weiterlesen →Erbschafts- und Schenkungssteuer in Spanien: Anspruch auf Erstattung für Nichtansässige
10 Sep
Erstattung von Überzahlungen sollten sofort geltend gemacht werden – Verjährung droht
Mit Urteil vom 3. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH - Sache C-27/012) den Spanischen Staat dazu verpflichtet, Ansässige und Nichtansässige in Bezug auf die Erschafts- und Schekungssteuer gleich zu behandeln. Die Entscheidung ist... weiterlesen →POC – Proven Oil Canada – wie geht es weiter?
10 Sep
Das Geschäftsmodell der Proven Oil Canada Beteiligungsgesellschaften hat das Ziel, sich an kanadischen Objektgesellschaften zu beteiligen, die in die Öl- und Gasgewinnung in Canada investieren. Für die Anleger sollten hohe Ausschüttungen generiert werden.... weiterlesen →
Beifahrer muss nicht aufpassen
10 Sep
Der Bei- oder Mitfahrer eines Kraftfahrzeuges ist grundsätzlich nicht verpflichtet, auf Verkehrsschilder zu achten. In einem konkreten Fall fuhr im September 2013 der Betroffene in einem von seiner Ehefrau gesteuerten Pkw mit. Auf dem Rücksitz befand... weiterlesen →
Keine Minderung wegen Feuchtigkeit
10 Sep
Mieter einer Altbauwohnung mit feuchtem Keller können weder die Miete mindern noch Schadensersatz für beschädigte Gegenstände verlangen. Die Mieter einer im Jahr 1900 errichteten Wohnung in einem Jugendstilgebäude hatten beispielsweise im angemieteten... weiterlesen →
Falsche Farbe
10 Sep
Auch geringe Farbabweichungen können laut ARAG bei einem Neuwagen einen Sachmangel darstellen. Im konkreten Fall hatte der Kläger bei der Beklagten einen Seat Altea in der Farbe «Track-Grau Metallic» bestellt. Geliefert wurde ihm hingegen ein Fahrzeug... weiterlesen →
MS Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH
10 Sep
Politur für einen Traum? Beckstein soll mit ins Boot
Am 8. Oktober 2014 findet in Frankfurt am Main die Versammlung der Anleihegläubiger der MS Deutschland Anleihe (ISIN DE000A1RE7V0 / WKN: A1RE7V) statt. Die Anleihe, die 2012 mit einer Laufzeit von fünf Jahren und einem Zinssatz von 6,875 Prozent ausgegeben... weiterlesen →Traumschiff MS Deutschland: Anleihegläubiger sollen Zinsen stunden
9 Sep
Millionen TV-Zuschauer sind begeistert dabei, wenn das Traumschiff in See sticht. ,,Für die Anleihe-Gläubiger der MS Deutschland sieht das inzwischen wahrscheinlich ganz anders aus. Sie müssen sich Sorgen um ihre Investition machen", befürchtet BSZ e.V.... weiterlesen →