„DIN EN 13814“
11 Mai
Archive | Mai, 2015
Schneeflocken auf Verkehrsschildern – Wann gelten sie?
11 Mai
Die Sonne lacht, die Temperaturen weisen eindeutig auf den Frühsommer hin und trotzdem wird vor Eis und Schnee gewarnt. Trotz aller Widersprüchlichkeit warnen die ARAG Experten jedoch davor, diese Schneeflocken-Schilder zu ignorieren. Anders als beim... weiterlesen →
Kein Vertrag bei abgebrochener eBay-Auktion
11 Mai
Wer bei eBay einen Artikel einstellt, hat nach den Bedingungen der Auktionsplattform das Recht, sein Angebot bei Vorliegen eines Widerrufsgrundes zurückzuziehen. Ein solcher Grund liegt z.B. vor, wenn ein falscher Mindestpreis angegeben wurde. Doch was... weiterlesen →
Leiharbeit: Kein automatisches Arbeitsverhältnis bei längerer Überlassung
11 Mai
Ein Leiharbeitnehmer, dessen Überlassung mehr als nur vorübergehend erfolgt, wird dadurch nicht automatisch zum Mitarbeiter des Entleihers. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer aktuellen Entscheidung klargestellt. Dabei ging es um folgenden... weiterlesen →
Swaps: OLG Frankfurt bestätigt Aufklärungspflicht über anfänglichen negativen Marktwert
10 Mai
Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. 16 U 228/13) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt festgestellt, dass die Bank auch bei Swapgeschäften, die zu Absicherungszwecken abgeschlossen wurden, über einen sog. anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären hat.... weiterlesen →
Swaps: OLG Frankfurt bestätigt Aufklärungspflicht über anfänglichen negativen Marktwert
10 Mai
Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. 16 U 228/13) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt festgestellt, dass die Bank auch bei Swapgeschäften, die zu Absicherungszwecken abgeschlossen wurden, über einen sog. anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären hat.... weiterlesen →
Finger weg vom Handy solange der Motor läuft
8 Mai
Bei Telefonaten am Steuer ist die Rechtslage nicht immer klar
Das Recht geht mit der Zeit und muss sich auf technische Neuerungen einstellen. So reagierte der Gesetzgeber auf vermehrte Unfälle im Zusammenhang mit der Handybenutzung am Steuer mit einem Nutzungsverbot in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Trotzdem... weiterlesen →Hausordnung in öffentlichen Raum
8 Mai
ARAG Experten mit Tipps zur Hausordnung im öffentlichen Raum
Eine Hausordnung ist in der Regel eine Sammlung privatrechtlicher Vorschriften, die für die Benutzung von Gebäuden erlassen werden kann. Sie darf keine Bestimmungen enthalten, die den allgemein gültigen Gesetzen widersprechen, kann gesetzliche Bestimmungen... weiterlesen →Solar 9580 e.K. – Florian Hambach – CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche für Anleger
7 Mai
In den letzten Tagen mehren sich die Anfragen von Anlegern der Solar 9580 e.K. Florian Hambach, bei der Kanzlei CLLB. Die Anleger berichten, dass sie teilweise nunmehr schon seit mehreren Monaten auf ihre fälligen Pachtzinszahlungen warten.
"Die Pachtzinsansprüche... weiterlesen →
Welche Bedeutung hat Online-Privatsphäre? Welche Daten sollte man schützen?
7 Mai