Kinder-Fahrradanhänger Teil 1: Darauf kommt es an!
25 Jun
Archive | Juni, 2015
Neues BGH-Urteil zu Tauschbörsen kommt Eltern teuer zu stehen
24 Jun
Zu wenig Beweise um Filesharing-Vorwürfe zu entkräften
Der Schock ging schnell durchs Internet: drei Elternpaare, die wegen Filesharings ihrer Kinder verklagt worden waren, wurden am 11. Juni 2015 jeweils zu Schadenersatz in Höhe von mehreren tausend Euro verurteilt. In diversen Fällen hatten ihre Kinder... weiterlesen →Handyverbot für Richter beim Prozess
24 Jun
Richter dürfen während eines Strafprozesses nicht ihr Handy bedienen - zumindest nicht für private Belange. Im zugrunde liegenden Fall hatte eine beisitzende Richterin in einem Frankfurter Strafprozess um eine Messerstecherei ihr Handy bedient, um ihre... weiterlesen →
Vermieter darf eigene Rauchmelder einsetzen
24 Jun
Der Mieter muss den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter auch dann dulden, wenn er die Wohnung zuvor schon selbst mit von ihm ausgewählten Rauchwarnmeldern ausgestattet hat. In zwei Fällen hatte die Vermieterin beschlossen, den eigenen Wohnungsbestand... weiterlesen →
Kein Recht auf Jobcenter-Durchwahl
24 Jun
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) begründet keinen allgemeinen Anspruch auf Bekanntgabe der Durchwahlnummern aller Mitarbeiter eines Jobcenters. Im entschiedenen Fall beschäftigt das beklagte Jobcenter an seinen sieben Standorten rund 1.300 Mitarbeiter.... weiterlesen →
Unbenutztes zurück an den Verkäufer – noch bis 27. Juni
23 Jun
ARAG Rechtsexperten über fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Altverträgen
Ob per Telefon, über einen Katalog oder das Internet - Privatpersonen, die vor dem 13. Juni 2014 einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen haben, dürfen diesen ohne Angaben von Gründen noch bis zum 27. Juni 2015 rückabwickeln, wenn damals die Widerrufsbelehrung... weiterlesen →SPD will Tierschutz-Verbandsklage auf Bundesebene
23 Jun
Menschen für Tierrechte fordern umfassende Klage-und Mitwirkungsrechte
Der Bundesverband Menschen für Tierrechte sieht sich durch das am 16. Juni veröffentlichte "Positionspapier Tierschutz" der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt. Die Regierungspartei fordert darin unmissverständlich die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage... weiterlesen →Reisepreisminderung – Beschwerden richtig anbringen
23 Jun
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zum Thema Reisemängel und Reisepreisminderung
Die Ferienzeit bringt manchmal nicht nur Urlaubsfreuden, sondern auch Frust mit sich. In Zeiten in denen Billigflieger, Last-minute-Angebote und „Superschnäppchen“ Hochkonjunktur haben, sehen sich Urlauber häufig mit erheblichen Reisemängeln konfrontiert.... weiterlesen →Deutscher Kunden-Innovationspreis 2015 – Bewerbungsphase
23 Jun
Unternehmen mit kreativen Lösungen gesucht
Bis zum 10. Juli können sich etablierte Unternehmen und Start-ups für die Auszeichnung „Deutscher Kunden-Innovationspreis 2015“ bewerben. Welche Neuerungen überzeugen dabei die Kunden? Welche Produkte, Prozesse und Dienstleistungen schaffen Nutzen und... weiterlesen →Buse Heberer Fromm: Erweitertes Portfolio in Berlin durch DIS-Mitgliedschaft
22 Jun
Mit Nezih Ülkekul (Rechtsanwalt und Partner bei Buse Heberer Fromm, Berlin) engagiert sich ein Partner der Kanzlei nun auch im Netzwerk als nationaler und internationaler Schiedsrichter. Ülkekul, der seinen Scherpunkt im internationalen Privatrecht (Gesellschafts-... weiterlesen →