Archive | Juni, 2015

CLLB Rechtsanwälte berichten: CPA Capital Partners AG – Solarpark 40025 Imola Gehen die Erwerber der Photovoltaikanlage leer aus?

11 Jun

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin, München und Zürich meldet, lassen immer mehr Anleger etwaige Schadensersatzansprüche gegen die jeweiligen Berater aufgrund des Erwerbs von Photovoltaikanlagen... weiterlesen →

Der Mythos „Russisch Inkasso“

11 Jun

Der Mythos von Russisch Inkasso weiterlesen →

BGH-Urteil: Verkürzte Garantie bei Gebrauchtwagen ist nichtig

11 Jun

Undurchsichtige Klauseln im Kaufvertrag sind unwirksam

Erwirbt ein Verbraucher von einem Händler ein gebrauchtes Fahrzeug, muss er regelmäßig davon ausgehen, dass der Händler die Gewährleistungsfrist – zulässiger Weise – auf ein Jahr statt der gesetzlichen zwei Jahre verkürzt. In der Regel erfolgt die Verkürzung... weiterlesen →

Grillen in Parkanlagen und auf öffentlichen Grünflächen

11 Jun

Sommerzeit ist Grillzeit! Glücklich ist, wer einen Garten sein Eigen nennt; dort kann man nach Herzenslust Würstchen, Koteletts oder vegetarisches Grillgut über offenem Feuer zubereiten, ohne dass es neidische Nachbarn stört. Wer allerdings in der Stadt... weiterlesen →

Zu oft Grillen ist nicht nur ungesund…

11 Jun

...sondern stößt oft sogar auf gerichtlich festgelegte Grenzen. Wie oft das Grillvergnügen erlaubt ist, kommt hauptsächlich darauf an, wo man wohnt. Im eigenen Garten und wenn kein Nachbar belästigt wird, kann man natürlich tun und lassen, was man will.... weiterlesen →

Striktes Grillverbot im Mietvertrag: Ist das zulässig?

11 Jun

Das Grillen auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses kann durch eine Regelung im Mietvertrag oder in der Hausordnung verboten werden. Halten sich die Mieter trotz Abmahnung nicht an das Verbot, so darf ihnen fristlos gekündigt werden (LG Essen, Az.: 10... weiterlesen →

Neue Dimensionen der Privatsphäre in der digitalen Welt

11 Jun

Your Net - DIVSI Convention 2015 Interview: Datenschutzexpertin Michaela Schröder über Privatsphäre in der digitalen Zeit

Was ist Privatsphäre im Internet und wer trägt hierfür die Verantwortung? Michaela Schröder, Referentin von der Verbraucherzentrale Bundesverband umreißt das neue Spannungsfeld, das sich mit der Digitalisierung aufgetan hat. Die Privatsphäre im Internet... weiterlesen →

Wie lange bleibt der § 6b EStG noch erhalten ?

10 Jun

Der insbesondere bei Landwirten so beliebte und seit vielen Jahren bewährte § 6b ESTG ist akut durch den Europäischen Gerichtshof gefährdet. Eine Klage der EU vor dem Gericht ist anhängig - der Ausgang ungewiss. Es ist jedoch zu befürchten, dass das Oberste... weiterlesen →

CLLB Rechtsanwälte erzielen weiteren Erfolg für geschädigten ALAG- Anleger – OLG Saarbrücken bestätigt Schadensersatzanspruch

10 Jun

wegen fehlerhafter Beratung und verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz

Berlin/München, 08.06.2015 – Das OLG Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.05.2015 einer von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegerin Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung i.H.v. € 14.805,00 anlässlich des Erwerbs einer Beteiligung... weiterlesen →

Unfall im Chemieunterricht: Kein Schmerzensgeld

10 Jun

Ein Schüler, der im Unterricht verletzt wird, hat laut ARAG keinen Anspruch auf Schmerzensgeld, sofern kein Vorsatz bezüglich der Unfallverursachung und der Herbeiführung der Verletzungsfolgen gegeben war. Als Schüler der 6. Klasse hatte der Kläger im... weiterlesen →