Archive | Juli, 2015

BGH-Urteil: Autohändler muss Rostlaube ohne Wenn und Aber zurücknehmen

30 Jul

Schwere Mängel beim Gebrauchtwagen trotz neuer HU

Beim Gebrauchtwagenkauf ist der Käufer häufig darauf angewiesen, dem Gebrauchtwagenhändler zu vertrauen und wegen des eigenen fehlenden Sachverstands die berühmte "Katze im Sack" zu kaufen. Ein wenig Sicherheit kann dabei noch eine offizielle Hauptuntersuchung... weiterlesen →

CLLB Rechtsanwälte informieren: Bundesgerichtshof kippt Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Geschäftskonten

30 Jul

Nach einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs hat der auch für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat in seinem Urteil vom 28.07.2015, Az.: XI ZR 434/14 die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, die als Teilentgelt für die Führung eines Geschäftsgirokontos... weiterlesen →

Proven Oil Canada (POC) – Abstimmung bis 31.07.2015 – jede Stimme zählt!

30 Jul

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, sollten die Anleger der Beteiligungsgesellschaften von Proven Oil Canada (POC) an die Abstimmungsfrist denken, die ihnen von der Fondsgesellschaft gesetzt wurde. Die... weiterlesen →

Phishing-Mail – So reagieren Sie richtig

30 Jul

Wie Sie betrügerische Mails erkennen und sich verhalten sollten, sagen ARAG Experten

Wenn Betrüger über gefälschte E-Mails versuchen, an Ihre Daten zu kommen und Ihre Identität zu stehlen, spricht man vom "Phishing". ARAG Experten sagen Ihnen, woran Sie schädliche Mails erkennen und wie Sie sich verhalten sollten. Vorsicht bei Versprechungen... weiterlesen →

Die EU-Kommission will die „Ehe für alle“

30 Jul

Brief aus Brüssel weiterlesen →

Die EU-Kommission will die „Ehe für alle“

30 Jul

Am 24. Juni feierten die schwul-lesbischen Interessenvertreter "ILGA Europa" in Brüssel ihre erste "European Equality Gala". Das ist an sich nichts ungewöhnliches, denn auch in Brüssel feiert man Feste, wie sie fallen, mit Politikprominenz und oft subtilen... weiterlesen →

Urteil zum Betreuungsgeld: Was Eltern wissen müssen

29 Jul

ARAG Experten über das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Vor zwei Jahren - im August 2013 - wurde das von Beginn an heftig umstrittene Betreuungsgeld eingeführt. Seitdem konnten Eltern für jedes Kind zwischen dem 15. und 36. Lebensmonat, das keine öffentlich geförderte Kindertagesstätte oder Tagesmutter besuchte,... weiterlesen →

TÜV SÜD gibt Tipps zur Vermeidung von Lebensmittelinfektionen

29 Jul

Kein Urlaub für Keime

Kaum ein Verbraucher rechnet damit, dass eine Magen-Darm-Infektion auch aus der eigenen Küche kommen kann. Doch in Deutschland werden jährlich über 145.000 Erkrankungen gemeldet, die auf Mikroorganismen in Lebensmitteln zurückzuführen sind. Ein guter... weiterlesen →

Schnellere MPU bei besonderen Fahrerlaubnisklassen

29 Jul

Anders als bei den "normalen" Fahrerlaubnisklassen für Motorrad und Auto kann bei den "besonderen" Fahrerlaubnisklassen D und DE zur Fahrgastbeförderung die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) schneller angeordnet werden. Im konkreten Fall wandte... weiterlesen →

Gänsehaltung im Wohngebiet

29 Jul

Gänsehaltung in einem reinen Wohngebiet ist nicht zulässig. Im jetzt entschiedenen Fall hielten die Eheleute auf ihrem rund 1.000 qm großen Grundstück seit vielen Jahren immer wieder unterschiedliche Kleintiere. Aufgrund von Nachbarbeschwerden gab die... weiterlesen →