Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Proven Oil Canada (POC) – Rechte und Pflichten betroffener Anleger

23 Jul

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, halten die negativen Nachrichten für die Anleger in Sachen Proven Oil Canada (POC) an. Nachdem bereits Ende 2013 die versprochenen Ausschüttungen eingestellt wurden,... weiterlesen →

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Gebiete mit Sonderregelungen

23 Jul

Privatpersonen können auf Reisen innerhalb der EU ohne Mengenbeschränkung Waren erwerben und mitnehmen, wenn diese für den persönlichen Bedarf und nicht für den Weiterverkauf bestimmt sind! Es gibt aber auch innerhalb der EU Sonderregelungen. So gibt... weiterlesen →

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Mitbringsel aus Übersee müssen verzollt werden

23 Jul

Wer seinen Urlaub außerhalb der EU verbracht hat, sollte bei der Rückkehr genau darauf achten, ob beim heimatlichen Zoll der rote oder der grüne Durchgang der richtige ist. Souvenirs aus Drittländern müssen nämlich unter Umständen verzollt werden. Das... weiterlesen →

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Rückreise aus einem EU-Mitgliedstaat

23 Jul

Das Recht auf Freizügigkeit ermöglicht es jedem Bürger der Europäischen Union, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und behandelt zu werden wie die Bürgerinnen und Bürger des betreffenden Mitgliedstaates. Dazu gehört auch das grenzenlose Reisen mit den... weiterlesen →

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CLLB Rechtsanwälte informieren: Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen ab dem Jahr 2010 können nach Urteil des OLG München unwirksam sein

22 Jul

Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil vom 21.05.2015 (Az. 17 U 334/15) entschieden, dass die von einer Sparkasse in den Jahren 2011 und 2012 in Darlehensverträgen verwendeten Widerrufsbelehrungen fehlerhaft sind. Das Oberlandesgericht München... weiterlesen →

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Sprung aus dem Fenster ist nicht versichert

22 Jul

Verletzt sich ein erwachsener Umschüler aufgrund von Neckereien unter Mitschülern nach einem Sprung aus dem Fenster, so ist die Verletzung nicht als Arbeitsunfall anzuerkennen. Im konkreten Fall befand sich ein 27-Jähriger im Rahmen einer beruflichen... weiterlesen →

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Ein Baum darf Schatten spenden

22 Jul

Ein Grundstückseigentümer kann nicht von seinem Nachbarn verlangen, Bäume wegen der von ihnen verursachten Verschattung zu beseitigen. Im verhandelten Fall sind die Kläger Eigentümer eines in Nordrhein-Westfalen gelegenen Grundstücks, das mit einem nach... weiterlesen →

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Kein Laden als Gaststätte erlaubt

22 Jul

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hat sich erfolgreich gegen die nächtliche Nutzung einer als "Laden" ausgewiesenen Teileigentumseinheit als Gaststätte gewehrt. In dem verhandelten Fall erwarb die beklagte Teileigentümerin ihre Einheit, die in der Teilungserklärung... weiterlesen →

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Cannabis-Besitz: Einspruch gegen Strafe hat bei geringen Mengen gute Aussichten

22 Jul

All zu viel sollte man jedoch nicht in der Tasche haben

Bisweilen kommt es vor, dass Besitzer von Marihuana in geringen Mengen zu einer Strafe verurteilt werden, obwohl das Gesetz für diesen Fall explizit die Möglichkeit einräumt, von einer Bestrafung abzusehen. Wer dennoch mit Marihuana erwischt und verurteilt... weiterlesen →

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Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger – CLLB Rechtsanwälte reichen weitere Klagen für Geschädigte ein

22 Jul

Erste Zahlungen durch die Gegenseite nach Klage !

München, Berlin 21.07.2015 – Wie bereits berichtet, häufen sich in den letzten Wochen die Anfragen von Anlegern der Solar 9580 e.K. Reiner Hamberger, bei der Kanzlei CLLB in Berlin und München. Eine Vielzahl von Anlegern berichtet, dass sie nunmehr schon... weiterlesen →

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