Rente für Hinterbliebene muss auch bei später Eheschließung gezahlt werden
19 Aug
Archive | August, 2015
Artist ist kein Arbeitnehmer
19 Aug
Artisten, die in einem Zirkus auftreten, sind unter Umständen keine Arbeitnehmer. In einem aktuellen Fall verklagte eine Artistengruppe ein Zirkusunternehmen. Die Artisten verpflichteten sich in einem "Vertrag über freie Mitarbeit", im Rahmen der vom... weiterlesen →
Wer zahlt die Pflege eines Fundtiers
19 Aug
Wird ein Fundtier bei einem Tierschutzverein abgegeben, muss die Stadt den Ersatz der notwendigen Aufwendungen erstatten. Im konkreten Fall fanden die Polizei und eine Bürgerin eine Wasserschildkröte und eine Katze im Zentrum der beklagten Gemeinde und... weiterlesen →
Arbeitsrecht für Unternehmer: Freistellung – Kündigung
18 Aug
Keine wirksame Urlaubsgewährung bei außerordentlicher Kündigung BAG Urteil vom 10.02.2015 – 9 AZR 455/13
Sachverhalt: Der Kläger war bei der Beklagten seit 1987 beschäftigt. Am 19.05.2011 kündigte die Beklagte dem Kläger außerordentlich und hilfsweise ordentlich zum 31.12.2011. Das Kündigungsschreiben enthielt folgenden Passus: "Im Fall der Wirksamkeit... weiterlesen →„Diskriminierung“ von abgelehnten Bewerbern? Neues vom AGG-Hopping
18 Aug
Das BAG legt dem EuGH zwei Fragen zur Entscheidung vor: Erstens, ob ein abge-lehnter Bewerber unter Berücksichtigung des Unionsrechts eine Entschädigung we-gen Diskriminierung verlangen kann, der nie die Einstellung angestrebt hat. Und zwei-tens, ob ein... weiterlesen →
Arbeistrecht für Unternehmer: Massenentlassungsanzeige – wer gehört dazu?
18 Aug
Geschäftsführer und Praktikanten können Arbeitnehmer nach § 17 KSchG sein (EuGH, Urt. v. 09.07.2015 – C 229/14)
In dem vor dem Arbeitsgericht Verden anhängigen Fall streiten die Parteien um eine betriebsbedingte Kündigung. Die Arbeitgeberin beschäftigte zusammen mit dem Kläger 18 Arbeitnehmer, einen Geschäftsführer und eine Praktikantin. Aufgrund betriebswirtschaftlicher... weiterlesen →Arbeitsrecht für Unternehmer: Kündigung wegen des Verdachts einer Straftat
18 Aug
Anforderungen an die Anhörung des Mitarbeiters
An die Kündigung von Arbeitsverhältnissen durch den Arbeitgeber werden seit jeher hohe Anforderungen gestellt. Dies gilt in besonderem Maße für sogenannte Verdachtskündigungen. Bereits der Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung kann danach einen... weiterlesen →Arbeistrecht für Unternehmer: Vertragsrecht
18 Aug
Anspruch auf Abschluss eines Teilzeitarbeitsvertrages
(BAG, Urt. v. 20.01.2015 - 9 AZR 860/13) Immer häufiger machen Arbeitnehmer von ihrem Recht Gebrauch, die Verkürzung ihrer Arbeitzeiten nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu verlangen. Was auf den ersten Blick häufig wie der Beginn einer... weiterlesen →Arbeitsrecht für Unternehmer: Urlaubsanspruch und Elternzeit
18 Aug
Rechtsprechungsänderung: Keine Kürzung des Erholungsurlaubes wegen Elternzeit mehr nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rechtsprechungsänderung: Keine Kürzung des Erholungsurlaubes wegen Elternzeit mehr nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses (BAG, Urt. v. 19.05.2015 - 9 AZR 725/13) Die Klägerin war seit dem 01.04.2007 im Seniorenheim der Beklagten als Ergotherapeutin... weiterlesen →Zeckenalarm: Was Sie über die Spinnentiere wissen sollten
18 Aug