Sudetendeutsche stets zum Dialog bereit
8 Mrz
Archive | März, 2016
Deutsche Biofonds: Droht Anlegern ein Totalverlust?
8 Mrz
Anleger der Deutsche Biofonds Hydropower GmbH & Co. KG sind verunsichert: Über das Vermögen der Treuhänderin wurde das Insolvenzverfahren eröffnet.
Wie bereits mehrfach berichtet, wurde über das Vermögen der Rechtsnachfolgerin der Deutsche Biofonds Treuhand... weiterlesen →
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Facebook ein
7 Mrz
Millionen Menschen nutzen soziale Netzwerke wie Facebook und geben dabei für die Werbeindustrie wertvolle Daten preis. Das hat nun das Bundeskartellamt auf den Plan gerufen. Die Wettbewerbsbehörde hat ein Verfahren gegen Facebook eröffnet. Es besteht... weiterlesen →
OLG Düsseldorf zur Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen
7 Mrz
Die persönliche Haftung eines Geschäftsführers tritt nicht bereits bei der bloßen Kenntnis von Markenrechtsverletzungen ein. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 10. November 2015 entschieden (Az.: I-20 26/15).
Das OLG erkannte, dass... weiterlesen →
Rauchmelder: Wer haftet bei Fehlalarm?
7 Mrz
Rauchmelder können Leben retten. Manchmal nerven die kleinen weißen Kästen aber auch – ganz besonders, wenn sie laut Alarm schlagen, ohne dass eine tatsächliche Gefahr vorliegt. Wer zahlt aber den Feuerwehreinsatz, wenn der Grund für das Ausrücken ein... weiterlesen →
Fehlalarm: Kein Ersatz bei Schäden
7 Mrz
Auch beim Fehlalarm eines Rauchmelders muss die Feuerwehr tätig werden. Die Hausbewohner haben dann in der Regel keinen Anspruch auf Ersatz des entstandenen Schadens. So hat beispielsweise ein Ehepaar aus Eppelheim die zuständige Feuerwehr auf 1.600 Euro... weiterlesen →
Funkrauchmelder
7 Mrz
Ein Funkrauchmelder unterscheidet sich zu einem Einzelgerät hauptsächlich darin, dass er im Auslösefall ein Funksignal abgibt, mit dem er andere mit ihm vernetzte Melder ebenfalls auslöst. So kann ein großflächiger Alarm erreicht werden und folglich schneller... weiterlesen →
Aussagen gegen die eigenen Kinder – müssen sich Eltern das gefallen lassen?
4 Mrz
Ein aktuelles Urteil wirft Fragen zur Verteidigungsstrategie in Filesharing-Prozessen auf
Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit ihrer Kinder haften. Wichtigstes Ergebnis des Urteils ist, dass Eltern sich nicht pauschal hinter... weiterlesen →Mietminderung bei Ausfall der Wechselsprech- und Klingelanlage
4 Mrz
Ist eine im Haus vorhandene Gegensprechanlage defekt, können die Mieter zur Mietminderung berechtigt sein. Für die Höhe der Minderung kommt es darauf an, ob der Hauseingang von der Wohnung aus einsehbar ist. Bei der Bemessung der Minderung ist das Interesse... weiterlesen →
Dachgarten und Dachterrasse sind nicht das gleiche!
4 Mrz
Wer eine Immobilie kauft, der sollte auf die feine Unterscheidung zwischen „Dachgarten“ und „Dachterrasse“ achten. Denn mit diesen Begriffen sind unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten verbunden. Während man bei einer Dachterrasse damit rechnen darf,... weiterlesen →