Kita-Verträge nicht sofort kündbar

3 Jun

Pressemeldung der Firma ARAG SE

Im Alter von nur eineinhalb Jahren braucht es schon ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen Kleinkind und Erzieher, damit die Eingewöhnung in der Kita funktioniert. Wenn Eltern Bauchschmerzen bei der ausgewählten Einrichtung haben, müssen sie ihr Kind natürlich nicht dort lassen. Aber ARAG Experten weisen darauf hin, dass sie für den Platz unter Umständen aufkommen müssen. In einem konkreten Fall dauerte die Eingewöhnung nur zehn Tage, dann entschieden die Eltern, ihren 18 Monte alten Sprössling woanders unterzubringen, da er sich offensichtlich in der Kita nicht wohl fühlte.

Dann kam die Rechnung: Über 4.000 Euro sollten die Eltern unter anderem für eine Kaution für den Platz sowie als Schadensersatz für entgangene Fördermittel zahlen. Die Eltern weigerten sich. Doch vor Gericht erhielten sie nur teilweise Recht und mussten immerhin das monatliche Betreuungsgeld für drei Monate zahlen, also rund 1.400 Euro. Das Argument der Richter: Eine Kita brauche Planungssicherheit. Daher sei eine Kündigungsfrist von zwei Monaten, wie in diesem Fall, durchaus zumutbar. Zudem ist es nach richterlicher Entscheidung eher das Risiko der Eltern, wenn die Eingewöhnung in der Kita scheitert (BGH, Az.: III ZR 126/15).

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