Archive | Juni, 2016

AGB auf Deutsch

3 Jun

Das Kammergericht hat dem Betreiber des Messenger-Dienstes WhatsApp untersagt, auf seiner deutschen Internetseite nur englischsprachige Allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden. WhatsApp wirbt auf seiner deutschsprachigen Internetseite um Kunden für... weiterlesen →

ARAG Verbrauchertipps zur UEFA EURO 2016 – Teil 1

3 Jun

ARAG Experten geben Tipps, wie Sie gut und sicher durch die Fußball-EM kommen

. Deutschlandfahnen im Straßenverkehr Wer während der EM seine patriotische Ader entdeckt und am Auto Flagge zeigt, haftet für den Fall, dass die Fahne abbricht oder durch falsche Befestigung beim Folgefahrzeug Schäden verursacht, denn der EM-Auto-Schmuck... weiterlesen →

Sind Hin- und Rückweg zu Bewerbungsgesprächen versichert?

3 Jun

Die Arbeitsagentur hatte einem Arbeitslosengeld-I-Empfänger schriftlich einen Vermittlungsvorschlag gemacht. Der hatte sich daraufhin beworben und es tatsächlich zum ersten Bewerbungsgespräch geschafft. Auf dem Rückweg vom Gespräch wurde der Mann auf... weiterlesen →

Handy-Entsperrung ist Geheimnisverrat

3 Jun

Damit Prepaid-Geräte nicht mit einer anderen SIM-Karte genutzt werden, schützen Anbieter sie durch einen so genannten SIM- oder Netlock. In der Regel kann der Käufer erst zwei Jahre später mit einem entsprechenden Entsperrcode, den der Anbieter kostenfrei... weiterlesen →

Muss man eine verspätete Heizkostenabrechnung zahlen?

3 Jun

Ja, unter Umständen muss man! Nach Auskunft von ARAG Experten können sich Vermieter bei der Abrechnung der Heizkosten bis zum Ende der einjährigen Abrechnungsperiode Zeit lassen – selbst wenn im Mietvertrag eine kürzere Frist genannt ist. Dabei verweisen... weiterlesen →

Prostituiertenschutzgesetz in erster Lesung im Bundestag

3 Jun

Erstmals rechtliche Rahmenbedingungen für die legale Prostitution schaffen

Der Deutsche Bundestag hat heute (Donnerstag) in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz) beraten. Mit dem... weiterlesen →

Energy Capital Invest (ECI) verhindert negative Berichterstattung auf „Anwalt.de“

3 Jun

„Nichtinformation führt zu Missverständnissen“ – diese Erkenntnis verbreitete Kay Rick, Verwaltungsrat der Deutsche Oel & Gas S.A., noch in einem Interview im Mai 2016. Im Gegensatz zu dieser Aussage lässt die Deutsche Oel & Gas S.A. derzeit jedoch nicht... weiterlesen →

Klagen in Sachen MT „ARCTIC BRIDGE“ vor dem Landgericht Düsseldorf rechtshängig

3 Jun

Mehrere hundert Privatanleger beteiligten sich seit 2007 an dem Schiffsfonds MT „ARCTIC BRIDGE“ Tankschiffahrtsgesellschaft mbH. Geschäftsmodell des geschlossenen Fonds sollte der Erwerb und der Betrieb eines Produkten-/Chemiekalientankers, der MT Arctic... weiterlesen →

BAG: Kündigung trotz Elternzeit möglich

3 Jun

Junge Eltern haben bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres ihres Kindes Anspruch auf Elternzeit. Diesen Anspruch muss der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern gewähren. Allerdings muss die Elternzeit auch formgerecht verlangt werden. Sonst ist sogar die... weiterlesen →