Archive | Juli, 2016

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Umsetzung des EU – Schulprogramms

20 Jul

Das Bundeskabinett hat in der heutigen Sitzung den vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz)... weiterlesen →

Grundlage­n der Antriebsregelung

20 Jul

Praxisrelevante Theorie weiterlesen →

Industrie 4.0 – Equipment-Integration

20 Jul

Integration des Shopfloors in eine Industrie-4.0-Umgebung weiterlesen →

Wertstromdesign in komplexen Produktionen

20 Jul

Schlankes Wertstrommanagement für variantenreiche Produktionen weiterlesen →

BGH entscheidet: „Frühestens“—Widerrufsbelehrungen der Sparkassen sind fehlerhaft (BGH, XI ZR 564/15)

20 Jul

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat mit Urteil vom 12. Juli.2016 – XI ZR 564/15 – entschieden, dass die „frühestens“-Widerrufsbelehrung der Sparkasse Nürnberg fehlerhaft ist und ein Darlehensvertrag aus April 2008 daher noch widerruflich sei.... weiterlesen →

EuG: Wertschätzung der McDonald’s-Marken ausgenutzt

20 Jul

Hört sich gleich an, die Schreibweise ist ähnlich: Die Unterschiede zwischen „Mc“ und „Mac“ sind sehr gering und beide Silben zum Verwechseln ähnlich. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte daher mit Urteil vom 5. Juli 2016 den Schutz eingetragener... weiterlesen →

Wer renoviert bei Mieterwechsel?

19 Jul

Bei einem Mieterwechsel werden meist Schönheitsreparaturen in einer Immobilie fällig – Wände müssen neu tapeziert, Heizkörper oder Türen gestrichen werden. Doch wer ist eigentlich in der Pflicht, solche Maßnahmen auszuführen, Mieter oder Vermieter? Die... weiterlesen →

Wertstromdesign

19 Jul

Das Ganze sehen, um das Ganze zu verbessern weiterlesen →

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Teil 2: Das Krankengeld

19 Jul

ARAG Experten zum Krankengeld nach den ersten sechs Wochen einer Erkrankung

Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist in Deutschland seit 1994 im Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) geregelt. Dieses Gesetz hat die früher geltenden unterschiedlichen Regelungen für Arbeiter und Angestellte abgelöst. Danach zahlt der Arbeitgeber... weiterlesen →

Kann man sich gegen Kündigung des Bausparvertrags wehren?

18 Jul

Rechtsprechung uneinheitlich - jetzt ist der BGH am Zug

Den meisten Deutschen geht es grundsätzlich gut – zumindest so gut, dass sie immer wieder Geld beiseitelegen können, um sich später einen Wunsch zu erfüllen. Ein beliebtes Sparmodell war und ist der Bausparvertrag. Zunächst wird über einen längeren Zeitraum... weiterlesen →