Archive | Juli, 2016

Kürzung von Hartz-IV

7 Jul

Wer Arbeitslosengeld erhält und Nebeneinkünfte verschweigt, muss nach Angaben der ARAG Experten damit rechnen, dass die Hartz-IV-Leistungen gekürzt werden. Und zwar drastisch. Laut Gesetz ist eine Kürzung der Regelleistung für maximal drei Jahre um bis... weiterlesen →

Wie weit müssen Berater beraten

7 Jul

Er wollte in den gleichen Containerlogistik-Fonds investieren wie bereits seine Eltern. Dabei war dem Anleger vor allem eines wichtig: Vermögen für die Altersvorsorge aufbauen. Und zwar möglichst ohne Risiko. Sein Berater hatte ihm stattdessen zu einem... weiterlesen →

Beschädigte Geldscheine in den Müll?

7 Jul

Kann man eigentlich mit halben Banknoten bezahlen? Nach Auskunft von ARAG Experten sind Verbraucher dabei in aller Regel auf die Kulanz von Einzelhändlern angewiesen. Diese sind nicht verpflichtet, beschädigte Banknoten anzunehmen. Wenn die Geschäfte... weiterlesen →

EuGH: Generalanwalt stützt die Position der Region Hannover

6 Jul

Verhandlung zur Gründung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hannover

War die Gründung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Hannover im Jahr 2002 rechtmäßig? Oder hätte seinerzeit das Vergaberecht berücksichtigt werden müssen? Mit dieser Frage beschäftigt sich derzeit der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Das Entsorgungsunternehmen... weiterlesen →

Coupons der Konkurrenz einlösen

6 Jul

Es ist grundsätzlich nicht unlauter, wenn ein Unternehmen Rabatt-Coupons seiner Mitbewerber einlöst. Im konkreten Fall klagte eine Drogeriemarktkette gegen die andere. Eine warb damit, dass in ihren Filialen Kunden 10-Prozent-Rabatt-Coupons von Mitbewerbern... weiterlesen →

Kürzung der Leistung bei Ablehnung von Sonntagsarbeit

6 Jul

Eine Kürzung von Hartz-IV-Leistungen ist auch rechtmäßig, wenn eine Tätigkeit abgelehnt wurde, die unter anderem Sonntagsarbeit beinhaltet. Im verhandelten Fall bezog die 1960 geborene Klägerin Hartz-IV-Leistungen. Das Jobcenter schlug ihr eine vom 03.09.2012 bis 15.04.2013 befristete... weiterlesen →

BGH baut Hürden bei Internetzugang ab

5 Jul

Bessere Chancen bei Abwehr von Abmahnkosten

Bekommt man Besuch, der bereits erwachsen ist, so muss man diesen nicht vor der Internetnutzung belehren oder gar währenddessen überwachen, entschied der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil. Die Inhaberin eines Internetanschlusses bekam Besuch... weiterlesen →

Die neuen 50-Euro-Noten kommen

5 Jul

ARAG Experten zur Vorstellung der neuen Fünfziger

Nach den Fünfern, Zehnern und Zwanzigern werden bald auch die Fünfzig-Euro-Scheine ein neues Aussehen erhalten. Die Europäische Zentralbank hat den neuen Schein heute vorgestellt. Was sich damit in unserer Geldbörse ändern wird und was gleich bleibt,... weiterlesen →

Bundesgerichtshof sieht Nichtberücksichtigung von zukünftigen Sondertilgungsrechten bei Berechnung von Vorfälligkeitszinsen als unwirksam an

5 Jul

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 19. Januar 2016 – XI ZR 388/14 – eine formularmäßige Klausel über die Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung als unwirksam angesehen. Im konkreten... weiterlesen →

Miete ist nicht gleich Miete

5 Jul

ARAG Experten erläutern den Unterschied zwischen verschiedenen Arten der Miete

Nicht nur auf der Suche nach einer neuen Wohnung lohnt sich ein Blick in den Mietspiegel. Auch wenn mal wieder eine Erhöhung der Miete ansteht, gibt er wichtige Anhaltspunkte. Denn wer zahlt schon gerne zu viel Miete? Der Mietspiegel gibt die Mietpreise... weiterlesen →