Am Dach lauert eine eisige Gefahr
16 Nov
Archive | November, 2016
Kein Anspruch auf Handy
16 Nov
Aus der Bezeichnung eines Mobilfunkvertrags „mit Handy“ folgt in der Regel nur, dass bei Vertragsschluss „subventionierte“ Handys gegen einen Aufschlag überlassen werden. Im konkreten Fall übernahm ein Kunde 2009 von seiner ehemaligen Lebensgefährtin... weiterlesen →
Hartz-IV-Erhöhung verfassungswidrig – Licht aus im Sozialstaat
14 Nov
Wegen der steigenden Energiepreise, bleibt trotz der Hartz-IV-Erhöhung zum Januar 2017, weniger Geld für die Betroffenen übrig. Der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD, www.mehr-hartz4.net / www.gegendiskriminierung.de),... weiterlesen →
Familienrecht 2.0
14 Nov
ARAG Experten über Co-Eltern, Regenbogenfamilien und andere neue Familienformen
'Vater, Mutter, Kind' mag vielleicht noch immer ein beliebtes Spiel unter Kindern sein, aber in der realen Welt hat dieses traditionelle Familienbild längst ausgedient. Zu vielfältig sind die familiären Lebenswirklichkeiten mittlerweile mit Patchwork-,... weiterlesen →Wem gehört eigentlich Iceland?
14 Nov
Inniger Markenstreit zwischen walisischer Supermarktkette und dem Staat Island
Island den Isländern? - Nein, so einfach macht es sich die EU nicht und überlässt - scheinbar genüsslich den Widerstand erwartend - die Markenrechtsstreitigkeiten zur Marke "Iceland" kaltblütig den Protagonisten: Zum einen "Iceland Food "aus Wales und... weiterlesen →Werbung mit unzulässigen Preisvergleichen
11 Nov
„Alles neu!“ ist eine bewährte Werbestrategie, insbesondere wenn der Preishammer zuschlägt und alte Preise zermörtelt. Allerdings: Ein alter Preis darf auch nicht zu alt sein. Das Landgericht Bochum hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass der Vergleich... weiterlesen →
Neues EU-Führerscheinsystem
11 Nov
ARAG Experten informieren, ab wann welche Führerscheine ablaufen
Der alte 'Lappen' muss weg. Und zwar deutlich früher, als auf den meisten Papier-Führerscheinen im Ablaufdatum vermerkt. Damit setzt Deutschland eine 2006 festgelegte EU-Richtlinie um. So werden 110 verschiedene Fahrerlaubnis-Dokumente, die es zurzeit... weiterlesen →Verbrauerfreundliches Urteil für Bausparer – CLLB vertritt Bausparer bei der Durchsetzung von Ansprüchen
10 Nov
Bausparer profitieren vom aktuellen Urteil des BGH zur Unwirksamkeit von Darlehensgebühren in Bausparverträgen
München, 09.11.2016 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine in Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge enthaltene Bedingung zu Darlehensgebühren in Höhe von 2 % der Darlehenssumme in Bausparverträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmern... weiterlesen →Keimschleuder: Mit dem Smartphone durch die Erkältungszeit
10 Nov
Versicherungsvermittler assona verrät, wie Handybesitzer sich vor fiesen Bakterien schützen können
Bis zu zehn Mal mehr Bakterien als auf öffentlichen Toiletten oder Türklinken befinden sich auf unseren Smartphones. Kein Wunder, die meisten nehmen ihr Gerät überall mit hin – zur Arbeit, ins Restaurant und sogar aufs stille Örtchen. Der mobile Begleiter... weiterlesen →Lehrer: Schon „verbale sexuelle Kontakte“ sind ein Kündigungsgrund
10 Nov
Ein Lehrer, der einer 16-jährigen Schülerin explizit sein sexuelles Interesse an ihr mitteilt, darf vom Schulunterricht ausgeschlossen werden. In dem konkreten Fall hatte der Lehrer über Monate mit seiner Schülerin über soziale Netzwerke gechattet und... weiterlesen →