Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Kein Schmerzensgeld bei eigener Achtlosigkeit

13 Feb

Ein Baugerüst auf dem eigenen Grundstück ist kaum zu übersehen. Und trotzdem hatte die Hausherrin die Querstange wohl nicht kommen sehen, als sie hastig ins Haus lief, weil das Telefon läutete. Sie prallte derart heftig gegen die Stange, dass sie eine... weiterlesen →

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Abmahner sitzen selbst im Glashaus

13 Feb

Effektive Gegenwehr gegen Abmahnungen: Angriff ist die beste Verteidigung

Immer neue Regeln – manch ein Internetshop-Betreiber verliert da den Überblick, ist vielleicht schlecht beraten oder nur etwas nachlässig – und schon ist es passiert: Es flattert eine Abmahnung ins Haus, weil man mal wieder eine Erweiterung der AGB, des... weiterlesen →

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Böhmermann-Urteil steht in der Kritik

10 Feb

Viele Juristen sind der Meinung: Das Urteil ist juristisch nicht stimmig

Das Landgericht Hamburg hat sein Urteil in der Böhmermann-Affäre verkündet und die Entscheidung, Teile des Gedichtes weiter zu verbieten, bestätigt. Für Juristen wie den Kölner Rechtsanwalt Dr. Niklas Haberkamm bleibt die Entscheidung nicht nachvollziehbar... weiterlesen →

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Gründung eines Staatsgerichtes im Amt Melle

10 Feb

Amtliche Mitteilung

Die Gebietskörperschaften haben sich auf Aufforderung des Vereins EU in den Jahren 2005/7 deutschlandweit als Unternehmen unter Zustimmung der Bürgervertreter und Ortsbürgermeister angemeldet. Unternehmen können rechtlich nicht in Eigentum von Bodenrechten... weiterlesen →

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Valentinstag und die Hochzeit im Ausland

10 Feb

ARAG Experten zur "deutschen" Eheschließung in fremden Ländern

Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge die Verliebten in Deutschland sich an diesem Tag machen... weiterlesen →

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Millionenschaden durch Urheberrechtsverletzung

9 Feb

Fotograf setzte Ansprüche gegen Wiener Sofitel-Hotel durch

Streitigkeiten um Urheberrechte können für den Inhaber der betroffenen Werke unter Umständen auch zu einer echten Einnahmequelle werden. In einem aktuellen Fall hatte das Wiener Hotel „Sofitel“ Bilder eines Fotografen auch anderen Nutzern angeboten -... weiterlesen →

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Keine steuerliche Entlastung für das heimische Büro

9 Feb

ARAG Experten über die Grundsatzentscheidung des BFH

Für die steuerliche Absetzbarkeit von heimischen Arbeitszimmern gelten weiterhin die strengen Vorgaben des Bundesfinanzhofes (BFH). Für Steuerzahler bedeutet das nach Auskunft der ARAG Experten: Nur wer nachweisen kann, dass er das Büro zu Hause ausschließlich... weiterlesen →

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Kein Steuervorteil für Karnevalspartys

8 Feb

Ein ermäßigter Steuersatz ist für Karnevalsfeiern nur rechtmäßig, wenn die Veranstaltung genug Elemente der traditionellen Brauchtumspflege enthält. Anlass für die Entscheidung ist ein Kostümball, den ein eingetragener Karnevalsverein regelmäßig in Bergisch-Gladbach... weiterlesen →

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Wer bei Kündigung nicht auszieht, muss zahlen

8 Feb

Mieter, denen ordnungsgemäß gekündigt wurde, die aber trotzdem nicht ausziehen, müssen für diese Monate mit einer saftigen Nachzahlung rechnen. Denn der Vermieter darf dann so viel Geld verlangen, wie er von einem neuen Mieter hätte bekommen können. In... weiterlesen →

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Vorsicht bei Unfall im Parkhaus

8 Feb

Ein Autofahrer muss beim Befahren eines Parkplatzes stets mit ein- und ausparkenden sowie fahrenden Fahrzeugen rechnen und hat eine besondere Rücksichtnahmepflicht. Im Erdgeschoss eines Parkhauses kam es zu einem Verkehrsunfall, als beide Fahrzeugführer... weiterlesen →

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