Archive | Mai, 2017

VW Skandal – Landgericht Osnabrück verurteilt VW und einen Händler zur Rücknahme eines VW Golf

15 Mai

In einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren im VW Abgasskandal vor dem Landgericht Osnabrück, 5 O 1198/16 hat das Landgericht Osnabrück mit Urteil vom 09.05.2017 sowohl einen Händler als auch die Volkswagen... weiterlesen →

VW Skandal – Landgericht Offenburg verurteilt VW zu Schadensersatz wegen vorsätzlich, sittenwidriger Schädigung eines Golffahrers

15 Mai

In einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren vor dem Landgericht Offenburg, 6 O 119/16 ist die Volkswagen AG zum Schadensersatz im VW Abgasskandal verurteilt worden. Das Urteil ist am 12.05.2017 ergangen. Der... weiterlesen →

Iris Ripsam MdB zur neuen Landesvorsitzenden des BdV in Baden-Württemberg gewählt

15 Mai

Klaus Hoffmann, Landesobmann der Sudetendeutschen, im Vorstandsamt des BdV bestätigt

Die Verbandsversammlung des Bundes der Vertriebenen und vereinigten Landsmannschaften in Baden-Württemberg hat in Stuttgart Iris Ripsam MdB zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Arnold Tölg, der den Verband fast zwei Jahrzehnte lang geführt hat, wurde... weiterlesen →

Schluss mit der Irreführung auf Reise- und Flugportalen

12 Mai

Wenn es nach Anbietern von Reiseportalen geht, sollen ihre Kunden am liebsten nicht nur die Reise, sondern eine Vielzahl an Zusatzleistungen buchen. Allen voran die Reiserücktrittsversicherung. Dabei bedienen sich die Portale diverser Tricks, die nun... weiterlesen →

SMS-Werbung nur mit Einwilligung erlaubt

12 Mai

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Werbeanrufe oder auch Werbe-SMS per Handy nur erlaubt sind, wenn der Kontaktierte vorher ausdrücklich seine Einwilligung dazu gegeben hat. Ansonsten handelt es sich um unerlaubte Werbung nach dem Belästigungsverbot... weiterlesen →

Kein Provisionsanspruch für Makler

12 Mai

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Makler, die gleichzeitig für Mieter und Vermieter tätig werden, ihren Provisionsanspruch verlieren. Denn eine solche Doppeltätigkeit ist nicht erlaubt. In einem konkreten Fall wollte eine Maklerin auf beiden Seiten... weiterlesen →

Notrufsysteme: Sicherheit im Alltag

11 Mai

ARAG Experten zu Notrufsystemen und dem heutigen BGH-Urteil

Ein Druck auf den roten Knopf am Armband oder an der Halskette – und wenig später eilt Hilfe herbei: So funktionieren Hausnotrufsysteme. Vor allem alleinlebenden Senioren vermitteln sie ein Gefühl von Sicherheit in den eigenen vier Wänden und unterwegs.... weiterlesen →

Immobilienkauf: Schon die Reservierungsvereinbarung muss notariell beurkundet werden

11 Mai

Ein bemerkenswertes Urteil zum Immobilienrecht hat das Amtsgericht München gesprochen. Das Gericht stellte fest, dass auch die Reservierungsvereinbarung für den Kauf einer Immobilie einer notariellen Beurkundung bedarf. Da das Landgericht München die... weiterlesen →

Sommerzeit ist Biergartenzeit

11 Mai

Rechtliche Tipps rund um die Außengastronomie

Was gibt es Schöneres, als einen sonnigen Tag mit Freunden und Familie im Biergarten ausklingen zu lassen? Blöd nur, wenn da so gar nichts rundläuft: Essen und Getränke lassen auf sich warten und zum Schluss sind auch noch mehr Radler auf dem Deckel,... weiterlesen →

Auf dem falschen Dampfer

11 Mai

ARAG Experten erläutern, warum ein Kreuzfahrtschiff ausgetauscht werden darf

Wer eine Reise bucht, kauft ein bestimmtes Leistungspaket. Art der Unterbringung, Verpflegung, Service – in der Regel ist genau definiert, was man für seinen Preis bekommt. Und natürlich ist festgelegt, in welchem Hotel man unterkommt. Auch bei Kreuzfahrten... weiterlesen →