Archive | August, 2017

Weitergabe von TAN grob fahrlässig

23 Aug

Die Weitergabe einer TAN in einem Telefongespräch begründet den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit, so dass eine Bank nicht verpflichtet ist, anschließend über sogenanntes Phishing ergaunertes Geld zu erstatten. Im verhandelten Fall unterhält ein Ehepaar... weiterlesen →

Arbeitsbereitschaft

23 Aug

Ein Taxiunternehmen kann laut ARAG von einem bei ihm als Arbeitnehmer beschäftigten Taxifahrer nicht verlangen, während des Wartens auf Fahrgäste alle drei Minuten eine Signaltaste zu drücken, um seine Arbeitsbereitschaft zu dokumentieren. Im konkreten... weiterlesen →

Affen-Selfie: Streit um das Urheberrecht

23 Aug

Es ist – wie so oft – die Geschichte hinter der Geschichte. In den USA verklagt die Tierschutzorganisation PETA einen Fotografen auf Zahlung von Urheber- und Lizenzgebühren an einen im indonesischen Urwald lebenden Affen. So unglaublich das klingt,... weiterlesen →

Unwahre Behauptungen

23 Aug

Das Internet vergisst nichts so schnell. Unwahre Behauptungen im Internet haben Folgen. Wer einmal eine unwahre Tatsachenbehauptung ins Netz gestellt hat, steht dafür auch in der Haftung. Das gilt nicht nur für seinen eigenen Beitrag, sondern auch für... weiterlesen →

Unzulässige Verdachtsberichterstattung

23 Aug

Das OLG Köln hat am 7. März 2017 einen nicht ganz unproblematischen Beschluss zum Thema der Verdachtsberichterstattung gefasst (OLG Köln, Beschluss v. 7.3.2017, Az. 15 U 7/17). Der Senat widmete sich der Frage, wann denn überhaupt eine Verdachtsberichterstattung... weiterlesen →

Vorsicht nach Unterlassungserklärung

23 Aug

Vorsicht nach der Unterlassungserklärung: Werbung für die eigenen Produkte sollte immer auf die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit „abgeklopft“ werden – insbesondere nach der Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen. Im vor dem OLG Köln verhandelten... weiterlesen →

12 vergebliche Gegendarstellungen

23 Aug

Wahrheit, Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit – In den Songwelten von Peter Maffay sind das die wichtigen Säulen des Systems. Schon klar, dass der deutsche Rocker gegen kritische Berichte – wenn ihm danach ist – mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorgeht.... weiterlesen →

Kreditkarten von Unternehmen und Händlern

22 Aug

ARAG Experten erläutern, was Sie bei den neuen Kreditkarten beachten sollten

Karstadt und Kaufhof haben sie, VW und Mercedes auch. Lufthansa hat sie, der FC Bayern München und jetzt auch IKEA – die eigene Kreditkarte! Alle Händler versprechen den Kunden damit Extra-Vorteile vom Tankrabatt bis zum günstigen Kredit. ARAG Experten... weiterlesen →

OLG München: Werbeblocker verstoßen nicht gegen Kartellrecht oder Wettbewerbsrecht

22 Aug

Für die Anbieter von frei zugänglichen Internetseiten ist die Werbung eine wichtige Finanzierungsquelle. Die User empfinden die Werbung hingegen oft als lästig und blockieren sie mittels einer Software. Hinter den Kulissen geht es jedoch um mehr als... weiterlesen →

Warum Sie jetzt ihren Stromvertrag prüfen sollten

22 Aug

ARAG Experten über das erweiterte Sonderkündigungsrecht bei Stromverträgen

Seit der Liberalisierung des Strommarktes ist es vom Gesetzgeber ausdrücklich gewünscht, dass es dort Bewegung gibt und Kunden schnell und unbürokratisch ihren Versorger wechseln können, so oft ihnen ein Tarif besser gefällt. Daher ist es relativ leicht,... weiterlesen →