Was gehört in einen Ausbildungsvertrag?
14 Aug
Archive | August, 2017
Nach BFH-Urteil: Verzicht auf Pflichtteil unter Geschwistern kann teuer werden
11 Aug
Erben aufgepasst: Wer zu Gunsten seiner Geschwister noch zu Lebzeiten des Erblassers auf seinen Pflichtteil verzichtet und sich diesen quasi „abkaufen“ lässt, wird künftig vom Finanzamt stärker zur Kasse gebeten. Das geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs... weiterlesen →
Widerruf von Autokrediten: Wie Verbraucher den Wertverlust ihres Fahrzeugs vermeiden können
11 Aug
Viele Autobanken, darunter die VW-Bank und ihre Zweigstellen für Seat, Skoda und Audi, haben nach Einschätzung der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte ihre Privatkunden nicht korrekt über das Widerrufsrecht informiert. Die Folge: Die zweiwöchige Widerrufsfrist... weiterlesen →
Einbruchschutz per WhatsApp-Gruppe
11 Aug
ARAG Experten über die moderne Form der Nachbarschaftshilfe
Ob im Ferienparadies im In- und Ausland oder daheim im Garten, auf dem Balkon oder im Freibad: Urlaubszeit ist die schönste Zeit – leider auch für Einbrecher. Die Polizei kannn nicht überall gleichzeitig sein und hat gegen professionelle Einbrecherbanden... weiterlesen →Ferrari verliert Markenschutz für Testarossa – Marke nicht ausreichend genutzt
10 Aug
Ein Ferrari Testarossa – da schlagen bei jedem Sportwagen-Fan die Herzen höher. Zwischen 1984 und 1996 baute Ferrari den Boliden mit fast 450 PS und hat nun den Markenschutz für den Namen Testarossa - zumindest vorerst -verloren.
Das Landgericht Düsseldorf... weiterlesen →
ARAG Verbrauchertipps zum Schulbeginn
10 Aug
ARAG Experten mit einigen Tipps zum sicheren Schulweg für Erstklässler
In den ersten Bundesländern neigen sich die großen Ferien dem Ende zu. Aber nicht nur für Schüler und Lehrer fängt der Alltag in der Penne wieder an – auch für zahlreiche ABC-Schützen beginnt der viel zitierte „Ernst des Lebens“. Die erste große Herausforderung... weiterlesen →Die Rechtsprechung bestätigt: Auch der Strohmann-Geschäftsführer steht in der Haftung
9 Aug
Ein GmbH-Geschäftsführer ist u.a. für die ordnungsgemäße Abführung der Sozialversicherungsbeiträge verantwortlich. Verletzt er diese Pflicht, kann er persönlich haftbar gemacht werden. Das gilt selbst dann, wenn der Geschäftsführer nur als „Strohmann“... weiterlesen →
Polizei muss auch kleine Bewerberinnen berücksichtigen
9 Aug
Die Mindestgrößen bei der Polizei in NRW von 1,63 m für Frauen und 1,68 m für Männer sind unwirksam. Das beschloss aktuell das zuständige Verwaltungsgericht Düsseldorf. Geklagt hatte eine Bewerberin für den gehobenen Polizeidienst. Ihr fehlten anderthalb... weiterlesen →
Krankenkasse zahlt ausnahmsweise Tattooentfernung
9 Aug
Die Entfernung einer Tätowierung kann im Ausnahmefall als Krankenbehandlung zu bewerten sein, die von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden muss. Die Klägerin war im konkreten Fall zur Prostitution gezwungen worden und in dieser Zeit wurde ihr... weiterlesen →
Fristlose Kündigung wegen Beteiligung an der Konkurrenz
9 Aug
Beteiligt sich ein Arbeitnehmer in der Weise an einem Konkurrenzunternehmen, dass er maßgeblichen Einfluss auf den Geschäftsbetrieb hat, kann ihm fristlos gekündigt werden. Der Kläger war im verhandelten Fall für ein Dienstleistungsunternehmen insbesondere... weiterlesen →