Archive | August, 2017

CLLB zeigen EN-Storage Anlegern Handlungsoptionen auf

2 Aug

Nachdem Anleger der EN-Storage GmbH bis zum 19.07.17 Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden konnten, stellt sich die Frage nach weiteren Handlungsoptionen

Berlin, 31.07.2017 – Die EN-Storage AG hat 3 Anleihen emittiert, zudem konnten Anleger Direktinvestments tätigen. Gegen die Verantwortlichen hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ermittlungen wegen des Verdachts des Betruges aufgenommen. Rechtsanwältin... weiterlesen →

Insektizid-Skandal: So erkennen Sie belastete Eier

2 Aug

ARAG Experten warnen vor mit Insektiziden belasteten Eiern

Millionen Eier, die teilweise auch auf den deutschen Markt gelangten, sind nachweislich mit dem Insektizid Fipronil belastet. Das Ausmaß der Verunreinigung ist jedoch weit größer als bisher gedacht. So wurden bei einer Eier-Packstation im Kreis Borken... weiterlesen →

Camping – abseits vom Touristentrubel

2 Aug

ARAG Experten beleuchten die rechtliche Lage fürs wilde Campen

Endlich Sommer! Urlaub in der Wildnis ist jetzt ein besonders ursprüngliches Erlebnis. Aber was sagt das Gesetz dazu? Schließlich legt es niemand beim Camping auf Ärger mit den Behörden an. Es geht vielmehr um das Vergnügen und das Gefühl von Abenteuer.... weiterlesen →

Spähprogramme auf Firmencomputern verboten

2 Aug

Wer seine Arbeitnehmer am Firmen-PC ohne Anlass durch ein Spähprogramm überwacht, verstößt nach Angaben der ARAG Experten gegen deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG) und darf dadurch gewonnene Erkenntnisse... weiterlesen →

Hausrat: Ausschluss von Sammelgaragen zulässig

2 Aug

Eine Klausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Hausratversicherung, wonach Hausrat in Sammelgaragen nicht versichert ist, ist zulässig. Der Kläger hat im entschiedenen Fall einen Stellplatz in einer Sammeltiefgarage mit etwa 100 Plätzen... weiterlesen →

Keine Datennutzung nach Vertragsende

2 Aug

Eine Klausel, die der Telekom erlaubt, auch nach Vertragsende die Daten ihrer Kunden in erheblichem Umfang zur "individuellen Kundenberatung" am Telefon zu verwenden, ist unwirksam.   Beim Abschluss eines Telefonvertrags auf der Webseite der Telekom... weiterlesen →

Das ändert sich zum 1. August 2017

1 Aug

ARAG Experten zu aktuellen Gesetzesänderungen

Der heutige 1. August 2017 bringt für die Deutschen einige neue Gesetze und Gesetzesänderungen mit sich. Betroffen sind vor allem Rentner, Erzeuger von Gewerbemüll und Besitzer von Heizöltanks. ARAG Experten haben einen kurzen Überblick zusammengestellt. Krankenversicherung... weiterlesen →

EU Pauschalreiserichtlinie – Touristik und Urlauber sind verärgert

1 Aug

ARAG Experten zu der höchst umstrittenen Gesetzesnovelle

Bundesregierung und Bundestag bemühen sich seit Monaten vergeblich, eine im November 2015 verabschiedete Novelle der EU-Pauschalreiserichtlinie – das Grundgesetz der europäischen Reisebranche – in deutsches Recht zu gießen. Will Deutschland kein Vertragsverletzungsverfahren... weiterlesen →