Archive | November, 2017

Über Weihnachtsgeld freuen sich auch Gläubiger

23 Nov

Manche Firmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Wer in den Genuss einer solchen Gratifikation kommt, kann sich im November oder Dezember über mehr Geld in der Lohntüte freuen. Die Freude kann sich jedoch in Grenzen halten, wenn einem ein Gläubiger... weiterlesen →
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Weihnachtsgeld – Rückzahlungen sind die Ausnahme

23 Nov

Das Weihnachtsgeld noch mitgenommen und dann dem Chef die Kündigung auf den Schreibtisch gelegt? Vielleicht nicht die feine Art – wer aber aus dem Betrieb ausscheidet, muss gezahltes Weihnachtsgeld nur dann zurückzahlen, wenn dies vertraglich ausdrücklich... weiterlesen →
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Kein Weihnachtsgeld bei Kündigung

23 Nov

Wer vor dem Jahresende aus dem Betrieb ausscheidet, geht laut ARAG Experten beim Weihnachtsgeld unter Umständen leer aus. Das wollte ein Angestellter in einem vom Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz entschiedenen Fall nicht hinnehmen und klagte... weiterlesen →
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ICO in Deutschland, Europa und weltweit – Security oder Utility-Token? Aas hat es mit dem Howey-Test auf sich?

22 Nov

CLLB Rechtsanwälte klärt Fragen rund um ICOs, Kryptowährungen und Blockchains

Mittlerweile liest man in der Presse immer öfter Berichte über erfolgreiche TGEs (Token Generating Events) und ICOs (Initial Coin Offerings). In diesem Zusammenhang spielt es rechtlich immer eine Rolle, ob ein „utility Token“ oder „security Token“ ausgegeben... weiterlesen →
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Einwurf beim falschen Finanzamt wahrt die Frist

22 Nov

Der Einwurf einer Steuererklärung am letzten Tag der Antragsfrist ist selbst dann fristwahrend, wenn er beim falschen Finanzamt erfolgt. Die Kläger warfen im verhandelten Fall ihre Steuererklärungen 2009 am 31.12.2013 gegen 20.00 Uhr bei einem unzuständigen... weiterlesen →
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Regelung zur Mindestgröße kann Diskriminierung sein

22 Nov

Eine Regelung, die als Kriterium für die Zulassung zu einer Polizeischule unabhängig vom Geschlecht eine Mindestkörpergröße vorsieht, kann eine unerlaubte Diskriminierung von Frauen darstellen. Mit Entscheidung des Leiters der griechischen Polizei wurde... weiterlesen →
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TÜV SÜD DSI: Datenschutzberater noch immer keine Selbstverständlichkeit

21 Nov

Ergebnisse des TÜV SÜD Datenschutzindikators (DSI)

Werden in einem Unternehmen personenbezogene Daten verarbeitet und sind damit mehr als neun Mitarbeiter beschäftigt, ist ein Datenschutzbeauftragter (DSB) nach § 4f Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vorgeschrieben. Allerdings zeigt die aktuelle Auswertung... weiterlesen →
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Was Sie über das Weihnachtsgeld wissen sollten

20 Nov

ARAG Experten informieren über den zusätzlichen Geldsegen am Jahresen

Wer bekommt eigentlich Weihnachtsgeld? Wie hoch fällt die Sonderzahlung aus? Muss ich es versteuern? Ist Weihnachtsgeld das 13. Gehalt? ARAG Experten haben Wissenswertes zum zusätzlichen Geldsegen des Arbeitgebers zusammengetragen. Was ist eigentlich... weiterlesen →
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Schiffs-/Filmfonds/BGH III ZR 565/16/Vertriebsprovision auskunftspflichtig – ggf. Rückabwicklung!

20 Nov

Der Bundesgerichtshof (BGH) - hier der 3. Senat (III ZR 565/16) - hat erneut entschieden: Anlageberater müssen über eine vereinnahmte Vertriebsprovision Anleger aufklären

Der Bundesgerichtshof (BGH) – hier der 3. Senat (III ZR 565/16) – hat erneut entschieden: Anlageberater müssen über eine vereinnahmte Vertriebsprovision Anleger aufklären. Dies jedenfalls, wenn die Vertriebsprovision 15 % der Anlagesummer übersteigt.... weiterlesen →
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Hundepfeife: Nichts für Pferde

17 Nov

Eine Hundehalterin muss nach einem Pfiff mit der Hundepfeife nicht für den Sturz eines Reiters vom Pferd haften. Im verhandelten Fall wurden ein Mann und seine Begleiterin bei einem Ausritt von ihren Pferden abgeworfen und verletzten sich dabei. Ursache... weiterlesen →
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