Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Blaulicht allein reicht nicht

18 Jan

In einem Einsatz war ein Polizeiwagen nur mit Blaulicht bei Rot in eine Kreuzung eingefahren. Ein Autofahrer aus dem Querverkehr, der ganz regelkonform bei Grün losgefahren war, konnte gerade noch bremsen, als er das Polizeifahrzeug sah. Doch für seinen... weiterlesen →

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Gekauft wie gesehen

18 Jan

Wird bei einem privaten Gebrauchtwagenkauf im Kaufvertrag zum Zweck des Gewährleistungsausschlusses die Formulierung "gekauft wie gesehen" verwendet, erfasst der Ausschluss nur solche Mängel, die ein Laie bei einer Besichtigung erkennen kann. Die Klägerin... weiterlesen →

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Erneuter Wintereinbruch am Donnerstag

17 Jan

ARAG Experten geben Tipps

Von Westen und Nordwesten gelangt derzeit besonders in höheren Schichten polare Meeresluft nach Deutschland. Am Donnerstag wird dann auch noch der Norden Deutschlands von einem kräftigen Sturmtief überquert. Es wird also kalt und ungemütlich in Deutschland.... weiterlesen →

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Stelle nur für Frauen

17 Jan

In Schleswig-Holstein darf die Stelle einer kommunalen Gleichstellungsbeauftragten ausschließlich für Frauen ausgeschrieben werden, ohne dass ein nicht zum Zuge gekommener männlicher Bewerber eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz... weiterlesen →

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Vortäuschung von Ortsnähe: Bundesnetzagentur schaltet Rufnummern ab

17 Jan

Weil ein Unternehmen mit seinen Handwerksdiensten Ortsnähe vorgetäuscht hatte, hat laut ARAG die Bundesnetzagentur die Abschaltung von 264 Rufnummern aus unterschiedlichen Ortsnetzbereichen angeordnet. Laut Bundesnetzagentur müssen Verbraucher sich darauf... weiterlesen →

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Jura-Student: Ungenügend für zu lange Hausarbeit

17 Jan

Überschreitet ein Student den vorgegebenen Umfang einer Hausarbeit, kann der Prüfer dies bei der Bewertung negativ berücksichtigen. Im konkreten Fall besuchte ein Jura-Student die Lehrveranstaltung "Übung im Bürgerlichen Recht für Fortgeschrittene"... weiterlesen →

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Wer haftet bei Glatteissturz?

16 Jan

Stürzt ein Hotelbesucher bei Glatteis auf dem Gehweg vor einem 5-Sterne-Hotels, hat er unter Umständen trotzdem keinen Anspruch auf Schadensersatz. In einem aktuell entschiedenen Fall war ein Geschäftsmann auf dem Gehweg vor einer Nobelherberge gestürzt.... weiterlesen →

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Darf die Polizei eine zu laute Party sprengen?

16 Jan

Ob als Gastgeber, Gast oder geplagter Nachbar – die ein oder andere deutlich zu laute Party hat wohl jeder schon einmal erlebt. Wenn die Polizei schließlich vor der Tür steht, ist meist Schluss mit dem lauten Spaß. Doch die ARAG Experten weisen darauf... weiterlesen →

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Energieausweis ist Pflicht in Immobilienanzeigen

16 Jan

ARAG Experten weisen darauf hin, dass Makler verpflichtet sind, in Immobilienanzeigen über energetische Daten zu informieren, wenn für die Immobilie ein Energieausweis vorliegt (Bundesgerichtshof, Az.: I ZR 229/16; I ZR 232/16; I ZR 4/17). Neben Nennung... weiterlesen →

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Gebühren sparen bei Ebay Auktionen

15 Jan

Je höher der Verkaufspreis bei Online-Auktionen, desto höher die Kosten für die Auktion. Um Geld zu sparen, hatte daher ein findiger Verkäufer ein noch original verpacktes E-Bike mit der ‚Sofort-Kaufen‘-Funktion für nur 100 Euro angeboten. In der vorangestellten... weiterlesen →

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