Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Nachholung einer UVP nach Genehmigungserteilung – möglich oder nicht?

19 Mrz

Ein Großteil der Prozesse von Nachbarn und Naturschutzverbänden gegen Windenergieprojekte wird mit Verstößen gegen das UVPG begründet und tatsächlich führen zumeist Verstöße wie einer mangelhaften UVP-Vorprüfung oder das Fehlen einer erforderlichen „großen“... weiterlesen →

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Entwurf des Thüringer Klimagesetzes

19 Mrz

Das Thüringer Kabinett hat am 19.12.2017 den Entwurf des Thüringer Klimagesetzes beschlossen. Damit wird das Gesetz für Klimaschutz und Klimaanpassung im neuen Jahr dem Thüringer Landtag zugeleitet. Nach diesem Gesetzentwurf sollten die Treibhausgasemissionen... weiterlesen →

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Windenergie und Polygone – Bundeswehr unterliegt in Eilverfahren

19 Mrz

Wegweisende Entscheidung des VG Neustadt

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einer wegweisenden Eilentscheidung klargestellt, dass die Bundeswehr ihre Befürchtungen im Hinblick auf die von ihr betriebenen Polygone-Anlagen plausibel machen und belegen muss. Die Bundeswehr behauptet schon... weiterlesen →

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Volle EEG-Umlage für KWK-Eigenversorgung

19 Mrz

Europäische Kommission versagt Fortführung der anteiligen EEG-Umlagebefreiung für KWK-Anlagen

Angesichts der im Vorfeld zwischen der Bundesregierung und der europäischen Kommission getroffenen Verständigung zur Ausgestaltung der Eigenversorgungsregelung versagte die Europäische Kommission nunmehr überraschend die beihilferechtliche Genehmigung... weiterlesen →

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Neu: Präklusion bei Raumordnungsplänen

19 Mrz

Neben den im letzten Jahr in Kraft getretenen und sehr weitreichenden Novellen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) droht die ebenfalls noch im lezten Jahr, am 29.11.2017, in Kraft getretene... weiterlesen →

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Kontinuierliche Senkung der Zuschlagswerte bei Solaranlagen zu verzeichnen

19 Mrz

Bundesnetzagentur gibt Ausschreibungsergebnisse für Gebotstermin 01.02.2018 bekannt / Die Bundesnetzagentur hat die für Solarenergie zum Gebotstermin 01.02.2018 erteilten Zuschläge auf ihrer Internetseite bekanntgegeben

Zum vorbezeichneten Gebotstermin war ein Volumen von 200 MW für Solarenergie ausgeschrieben worden. Eingereicht wurden 79 Gebote mit einem Umfang von insgesamt 546 MW, damit war die ausgeschriebene Menge erneut deutlich überzeichnet. Allerdings mussten... weiterlesen →

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Ausschreibungsergebnisse für Windenergie an Land – Moratorium greift: Vor allem „reguläre“ Bieter nun mit Zuschlägen

19 Mrz

Die Bundesnetzagentur hat die Zuschläge der jüngsten Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen an Land, Gebotstermin war der 01.02.2018, bekanntgegeben. Die von der Branche mit Spannung erwarteten Ergebnisse zeigen, dass das Moratorium der Bürgerenergieprivilegien... weiterlesen →

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Auftakt zur ersten technologieübergreifenden Ausschreibung

19 Mrz

Bundesnetzagentur gibt Gebotstermin für die erste gemeinsame Ausschreibung von Wind- und Solarenergie bekannt

Bisher wurden für Windenergie an Land und Solarenergie stets getrennte Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen eines Pilotverfahrens soll im Zeitraum von 2018 bis 2020 in je zwei Ausschreibungsrunden pro Jahr die gemeinsame Ausschreibung dieser... weiterlesen →

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Zeit für den Frühjahrsputz – Teil 1

19 Mrz

ARAG Experten mit Tipps zur Ordnung bei Verträgen, Rechnungen und wichtigen Papieren

Für viele ist der Frühjahrsputz mehr als nur gründliches Saubermachen. Da wird entstaubt, geordnet und Platz für Neues geschaffen. Auch der Berg von Papieren in der Schreibtischschublade oder im Schuhkarton ganz hinten im Regal sollte ab und zu geordnet... weiterlesen →

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Hartz IV: Wie viel gibt es wirklich auf die Hand?

16 Mrz

ARAG Experten über Regelsätze, Zusatzleistungen und Mehrbedarf

Schon bevor der neue Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn sein Amt offiziell angetreten hatte, spalten seine Äußerungen zum Thema Hartz IV die Nation. Während viele seiner Parteifreunde der Äußerung, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben... weiterlesen →

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