Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Fahrradtour durch den Schilder-Wald

12 Apr

ARAG Experten über Verkehrszeichen für Radfahrer und ihre Bedeutung

Für Radfahrer gelten die gleichen Verkehrsregeln wie für Autofahrer, auch wenn manche Vorschrift für Radler etwas lockerer ausgelegt ist. Auch die Verkehrszeichen gelten grundsätzlich für alle Verkehrsteilnehmer, ob zu Fuß, auf dem Rad oder im Pkw. Es... weiterlesen →

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Stalking: Ein tragischer Fall und was Betroffene tun können

12 Apr

ARAG Experten über Nachstellungen, Ausspähungen und Telefonterror

Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Reform des § 238 StGB sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren Lebensumstände geführt haben. Trotzdem... weiterlesen →

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Privatsphäre im Netz

11 Apr

ARAG Experten über Sicherheit und eigenverantwortliches Handeln in Internet

Wir buchen Reisen über Portale, erledigen unsere Steuererklärung digital, überweisen online, lesen Zeitung als ePaper und kaufen im Internet ein. Dabei hinterlassen wir jede Menge Spuren im Netz und hinterlegen zahlreiche Daten. Und weil es so schön bequem... weiterlesen →

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Können Sie beim Kauf von Lebensmitteln auf Verpackungsmaterialien verzichten?

11 Apr

Studierende der Hochschule Geisenheim suchen Teilnehmerinnen und Teilnehmer für eine Einkaufs-Studie

Weniger Verpackungsmaterialien bei Lebensmitteln – dieses Thema wird kontrovers diskutiert. Einerseits helfen Verpackungen, die Haltbarkeit, Handhabbarkeit und Sicherheit von Lebensmitteln zu verbessern. Andererseits produziert jeder Deutsche pro Jahr... weiterlesen →

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Keine gesetzliche Unfallversicherung auf dem WC

11 Apr

Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Geklagt hatte ein Mechaniker. Er war im Januar 2017 im Toilettenraum seiner Arbeitsstelle auf seifigem Boden ausgerutscht und mit dem Kopf gegen das Waschbecken... weiterlesen →

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Überschreitung der Richtgeschwindigkeit schließt Schadensersatz nicht aus

11 Apr

Verursacht ein vom rechten auf den linken Fahrstreifen einer Autobahn wechselnder Verkehrsteilnehmer einen Auffahrunfall, weil er den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, kann dem auffahrenden Verkehrsteilnehmer hundertprozentiger Schadensersatz zustehen.... weiterlesen →

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Keine Anrechnung des Taschengeldes auf Hartz-IV

11 Apr

Das Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage eines 24-jährigen Mannes gegen die Anrechnung eines Taschengeldes in Höhe von 50 Euro auf seine Hartz-IV-Leistungen stattgegeben. Der Kläger im verhandelten Fall erzielte Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit... weiterlesen →

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Überhang ist zu entfernen

11 Apr

Kommt der Eigentümer eines Grundstücks seiner Verpflichtung nicht nach, von seinem Anwesen auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs zu entfernen, kann laut ARAG die Straßenbaubehörde von ihm die Erstattung der Kosten verlangen, die ihr durch Beauftragung... weiterlesen →

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Ermittlungen wegen Beihilfe gegen behandelnden Psychiater des Täters von Münster gefordert

10 Apr

Mit einer Mahnwache an der Münchner Freiheit und einer Ausstellung unter dem Titel: „Psychiatrie: Terror statt Hilfe“ geben Aktivisten der KVPM Deutschland e.V. die kommenden 9 Tage ihrer Forderung an die Staatsanwaltschaft Münster Nachdruck, gegen die... weiterlesen →

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BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig?

10 Apr

ARAG Experten über eine fällige Entscheidung der obersten Richter

Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder Strafprozessen... weiterlesen →

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