Rechtliches zur Schneeballschlacht
9 Jan
Archive | Januar, 2019
Über die weiße Pracht freuen sich Kinder ebenso wie alle Wintersportler. Weniger begeistert vom Winterzauber sind allerdings oftmals Hausbesitzer und Hausverwaltungen. Und das nicht nur wegen der Streu- und Räumpflicht. Je nach regionaler Bauordnung... weiterlesen →
Ganz und gar kein „Wintermärchen“ auf dem Dach
9 Jan
Dachdeckerhandwerk Hessen: So schützen Sie sich vor winterlichen Gefahren „von oben“
Über die weiße Pracht freuen sich Kinder ebenso wie alle Wintersportler. Weniger begeistert vom Winterzauber sind allerdings oftmals Hausbesitzer und Hausverwaltungen. Und das nicht nur wegen der Streu- und Räumpflicht. Je nach regionaler Bauordnung... weiterlesen →Keine Streupflicht bei Dauerschneefall
9 Jan
Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Die Verwaltungsgemeinschaft Kochel am See muss im verhandelten Fall nach dem Sturz eines Mannes auf winterglatter Straße somit auch kein Schmerzensgeld... weiterlesen →
Geländer nicht zwingend erforderlich
9 Jan
Gehört eine Treppe zu einem öffentlichen Weg, muss ein Geländer oder ein Handlauf nur angebracht werden, wenn Gefahren ausgeräumt werden müssen, die für einen sorgsamen Benutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind. Die bei der Klägerin versicherte... weiterlesen →
Kein Erstattungsanspruch von Leistungen bei unentschuldigtem Fehlen
9 Jan
Das wiederholte unentschuldigte Fernbleiben von der Ausbildungsstelle, das schließlich zu einer Kündigung führt, stellt kein unentschuldbares Verhalten dar, dass einen Erstattungsanspruch des Jobcenters für gewährte Leistungen begründet. Im zugrundeliegenden... weiterlesen →
Die allgemeinen Räum- und Streupflichten
8 Jan
ARAG Experten sagen, wer wann, wo und wie viel Schnee beseitigen muss
Schnee hat den Verkehr in Süddeutschland teilweise lahmgelegt, die Wettervorhersagen prophezeien weitere Wetterkapriolen. Der Winter ist somit angekommen! Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen... weiterlesen →Airline auch für Sicherheit bei Ein- und Ausstieg verantwortlich
8 Jan
Wenn Passagiere beim Ein- oder Aussteigen in bzw. aus dem Flieger ausrutschen, haftet nach Angaben der ARAG Experten unter Umständen die Airline. In einem konkreten Fall hatte sich ein Mann verletzt, als er beim Einsteigen in den Flieger auf der Fluggastbrücke... weiterlesen →
Gefährlicher „Winterzauber“ auf dem Dach
8 Jan
Dachdeckerhandwerk Schleswig-Holstein: So schützen Sie sich vor winterlichen Gefahren „von oben“
Über die weiße Pracht freuen sich Kinder ebenso wie alle Wintersportler. Weniger begeistert vom Winterzauber sind allerdings oftmals Hausbesitzer und Hausverwaltungen. Und das nicht nur wegen der Streu- und Räumpflicht. Je nach regionaler Bauordnung... weiterlesen →
Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig
8 Jan
Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner Frau heiratete er ein zweites Mal. Das Problem dabei: Als Katholik... weiterlesen →
Stinkefinger als Aufkleber am Auto verboten
8 Jan
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Kfz-Kennzeichen jederzeit gut lesbar sein müssen. Dazu gehört auch, dass keine verwirrenden Veränderungen am Nummernschild vorgenommen werden dürfen, selbst wenn die Lesbarkeit der Ziffern und Buchstaben nicht... weiterlesen →