Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Vorrang für Fußgänger

2 Okt

Auf einem kombinierten Fuß- und Radweg haben Fußgänger gegenüber Elektrokleinstfahrzeugen, so genannten E-Scootern oder Elektrorollern, Vorrang. Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz müssen laut ARAG die Fahrer ihre Fahrweise und Fahrgeschwindigkeit... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Vorrang für Fußgänger
Categories Allgemein
Author

Konkurrenz darf keine dienstliche Beurteilung schreiben

2 Okt

Eine dienstliche Beurteilung, die von einer Mitbewerberin um eine Stelle erstellt wurde, ist fehlerhaft. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Siegburg, bei der der Klage einer Arbeitnehmerin auf Entfernung der Beurteilung... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Konkurrenz darf keine dienstliche Beurteilung schreiben
Categories Allgemein
Author

Alkoholbedingter „Kater“ ist eine Krankheit“

2 Okt

Nahrungsergänzungsmittel dürfen nicht als Anti-Alkoholkater-Mittel beworben werden, da es sich um eine unzulässige krankheitsbezogene Werbung handelt. Dies hat laut ARAG das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden – denn ein Kater stelle eine Krankheit... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Alkoholbedingter „Kater“ ist eine Krankheit“
Categories Allgemein
Author

Kinder im Büro: fristlose Kündigung?

2 Okt

Nimmt eine Arbeitnehmerin ihre erkrankten und betreuungsbedürftigen Kinder mit zur Arbeit, ist dies zwar eine Verletzung ihrer arbeitsvertraglichen Pflichten, rechtfertigt laut ARAG jedoch keine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber (Az.: 3 Ca 642/19). Sie... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Kinder im Büro: fristlose Kündigung?
Categories Allgemein
Author

Politisch korrekte Anhörungen oder Kommissare nach Maß

1 Okt

Die neue EU-Kommission nimmt weiter Gestalt an. Diese Woche begannen in Brüssel die „Anhörungen“ der von den nationalen Regierungen vorgeschlagenen Kommissarskandidaten. „Forming a new Commission is almost a blind date“, so formulierte es Manuel Barroso,... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Politisch korrekte Anhörungen oder Kommissare nach Maß
Categories Allgemein
Author

Änderungen im Oktober: Ab heute neu!

1 Okt

ARAG Experten weisen auf Änderungen für Autofahrer und Verbraucher hin

Alles neu macht ja bekanntlich der Mai. Doch auch der Oktober hält in diesem Jahr zahlreiche Regeländerungen bereit – für Autofahrer und Verbraucher. ARAG Experten haben einen Überblick zusammengestellt. Das ändert sich zu Hause Seit 2015 müssen neu... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Änderungen im Oktober: Ab heute neu!
Categories Allgemein
Author

TÜV SÜD startet Podcast „Safety First“

1 Okt

Cybersecurity und Datenschutz

„Safety First“ ist der neue Podcast von TÜV SÜD zu allen Themen rund um Cybersecurity, Datenschutz und mehr. Moderatorin Jolyne Schürmann spricht mit ihren Gästen darüber, was Cybersecurity und Datenschutz für Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch für... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für TÜV SÜD startet Podcast „Safety First“
Categories Allgemein
Author

Herbstlaub – traumhaft schön und tückisch

1 Okt

Verkehrssicherungspflicht bei nassem Laub im Herbst - wer ist zuständig

Noch hat der Winter uns nicht in seinem kalten Griff. Doch auch wenn der Herbst noch ein paar schöne Tage für uns bereithält: Er hat seine Tücken. So kann ein Gehweg durch nasses Laub unversehens zur Rutschbahn werden. Klar, dass so eine Gefahrenquelle... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Herbstlaub – traumhaft schön und tückisch
Categories Allgemein
Author