Corona-Lockerung: Spielplätze wieder geöffnet
5 Mai
Archive | Mai, 2020
Abschalteinrichtungen, die die Wirkungen von Emissionskontrollsystem verringern, verstoßen gegen europäisches Recht und sind unzulässig. Generalanwältin Eleanor Sharpston hat in ihrem Schlussantrag deutliche Worte im Abgasskandal gefunden. Sollte der... weiterlesen →
Abschalteinrichtungen, die dazu führen, dass die Grenzwerte beim Emissionsausstoß überschritten werden, sind unzulässig. Das stellte EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston in ihrem Schlussantrag am 30. April unmissverständlich klar. Folgen die Richter... weiterlesen →
Corona-Hilfspaket – Erleichterung für den Steuerzahler
5 Mai
ARAG Experten über die wichtigsten Corona-Regelungen bei der Steuer
Neue Abgabefristen für die Steuererklärung, erlassene Verspätungszuschläge, Steuerstundungen – so kulant wie in dieser Corona-Pandemie hat sich das Finanzamt selten gezeigt. Um von der Corona-Krise besonders betroffene Steuerzahler zu entlasten, haben... weiterlesen →Abgasskandal: EuGH-Generalanwältin bringt auch Daimler in Bedrängnis
5 Mai
Abschalteinrichtungen grundsätzlich illegal – Thermofenster bei der Abgasreinigung unzulässig – BGH stärkt Mercedes-Kunden
Abschalteinrichtungen, die die Wirkungen von Emissionskontrollsystem verringern, verstoßen gegen europäisches Recht und sind unzulässig. Generalanwältin Eleanor Sharpston hat in ihrem Schlussantrag deutliche Worte im Abgasskandal gefunden. Sollte der... weiterlesen →
VW-Abgasskandal: 5. Mai 2020 erste mündliche Verhandlung am Bundesgerichtshof in Karlsruhe
4 Mai
Europäischer Gerichtshof gibt verbraucherfreundliche Vorlage für Bundesgerichtshof
Die Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof EuGH hat am 30. April 2020 klargemacht, dass Abschalteinrichtungen, wie sie im VW-Dieselmotor EA 189 verbaut wurden, illegal sind und nicht mit dem EU-Recht übereinstimmen. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer... weiterlesen →Ende der Musterklage: 27.000 Verbraucher lehnen VW-Vergleich ab
4 Mai
Kanzlei Dr. Stoll & Sauer: Haben Rechtsgeschichte geschrieben
27.000 Verbraucher haben den VW-Vergleich in der Musterfeststellungsklage abgelehnt. 168.000 Teilnehmer erhielten von der Volkswagen AG überhaupt kein Angebot. Mit der Rücknahme der Musterfeststellungsklage durch den Verbraucherzentrale Bundesverband... weiterlesen →Kernbereiche der insolventen deutschen Fintyre-Gruppe vor der Rettung: Bridgestone übernimmt REIFF Reifen und Autotechnik
4 Mai
Alle 42 Standorte und 554 Arbeitsplätze bleiben erhalten
. Verhandlungen mit Interessenten für weitere Betriebe auf der Zielgeraden Das größte Unternehmen der insolventen deutschen Fintyre-Gruppe steht vor der Rettung. "Wir haben einen Investor für die REIFF Reifen und Autotechnik GmbH gefunden und stehen... weiterlesen →EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
4 Mai
Einschätzung trifft VW und andere Hersteller – Ausnahmen nur im engen Rahmen zulässig – Urteil des EuGH wird erwartet (Az.: C-693/18)
Abschalteinrichtungen, die dazu führen, dass die Grenzwerte beim Emissionsausstoß überschritten werden, sind unzulässig. Das stellte EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston in ihrem Schlussantrag am 30. April unmissverständlich klar. Folgen die Richter... weiterlesen →
Diesel-Abgasskandal: BGH-Joker bietet im VW-Vergleich neue Option für Verbraucher
4 Mai