Betrug mit gefälschten Bio-Produkten in Italien

13 Dez

Bundesministerin Aigner dringt auf rasche Aufklärung

Pressemeldung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)

Die italienische Justiz ermittelt gegen mutmaßliche Betrüger, die im Verdacht stehen, von Italien aus einen schwunghaften Handel mit falsch deklarierten Bio-Lebensmitteln betrieben zu haben. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner dringt auf eine rasche Aufklärung des Falls durch die zuständigen Behörden in Italien: „Wenn sich die ersten Angaben aus Italien bewahrheiten, handelt es sich wohl um Betrug im großen Stil. Dieser Fall muss vollständig und schnell durch die zuständigen italienischen Behörden aufgeklärt werden. Schließlich steht das Vertrauen in Bio-Produkte auf dem Spiel – das höchste Gut einer Branche, die in Europa Tag für Tag gesunde biologische Produkte von hoher Qualität produziert“, sagte Aigner am Dienstag in Berlin. „Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass drin ist, was drauf steht – auch bei Bio-Waren.“ Nach Branchenangaben erzielte der Bioumsatz in Europa im Jahr 2010 einen Wert von 18,4 Milliarden Euro. Größter Markt ist Deutschland mit einem jährlichen Umsatz von fast sechs Milliarden, gefolgt von Frankreich und dem Vereinigten Königreich.

In Deutschland hatte sofort nach Bekanntwerden des Betrugsfalls die zuständige Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) in Bonn Kontakt zum italienischen Landwirtschaftsministerium aufgenommen. Ferner hat die BLE unmittelbar die zuständigen Behörden der Bundesländer über den Vorfall informiert. Mittlerweile hat die BLE aufgrund polizeilicher Auskünfte erste Informationen über gefälschte Bio-Zertifikate und Empfängerunternehmen in Deutschland erhalten und diese unmittelbar an die zuständigen Länderbehörden weitergegeben. Allerdings liegen bisher noch keine abschließenden Daten aus dem italienschen Landwirtschaftsministerium zur Gesamtmenge der nach Deutschland gelieferten Waren vor. Nach übereinstimmenden Informationen italienischer und deutscher Sicherheitsbehörden ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand von einer mittleren dreistelligen Tonnage auszugehen. Bei den nach Deutschland verkauften Waren soll es sich insbesondere um Futtermittel wie Soja und Raps gehandelt haben. Eine Gesundheitsgefahr bestand für die Verbraucher nach Behördenangaben nicht, jedoch dürfen die betroffenen Produkte nicht als Bioware verkauft werden.

Bundesministerin Aigner erklärte in Berlin, auf Initiative Deutschlands werde die Problematik am 19./20. Dezember 2011 auf die Tagesordnung des Ständigen Ausschusses für den Ökologischen Landbau bei der EU in Brüssel gesetzt. Durch den Vorfall in Italien sieht sich das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einmal mehr in seiner Forderung bestätigt, höhere Anforderungen an die Zulassung von Öko- Kontrollstellen zu stellen, wie dies mit der in Kürze beabsichtigten Einbringung einer Öko- Kontrollstellen-Zulassungsverordnung in den Bundesrat beabsichtigt ist.



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