Archive | Allgemein RSS feed for this section

Verletzung nach Ausweichen auf Skipiste von der Unfallversicherung gedeckt

12 Jan

Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht

Auch wenn man eine private Unfallversicherung besitzt, gibt es regelmäßig Streit darüber, ob überhaupt ein Unfall und somit ein versicherter Schaden vorliegt. Gemäß Definition muss es ein "von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis" sein. Der Bundesgerichtshof... weiterlesen →

MT „CAPE BEALE“ Tankschiffahrts GmbH & Co. KG: Schadensersatzforderung gegen die Postbank Finanzberatung AG

12 Jan

Die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei Jens Graf Rechtsanwälte, Düsseldorf, hat die Vertretung eines Anlegers des Fonds MT "CAPE BEALE" Tankschiffahrts GmbH & Co. KG übernommen, der sich angesichts des unbefriedigenden Verlaufs der Anlage geschädigt sieht

Es wird die Inanspruchnahme der Postbank Finanzberatung AG auf Schadensersatz vorbereitet, die die Beteiligung empfohlen hatte. Die gegen sie zu erhebenden Vorwürfe beruhen auf immer wieder zu beobachtenden Abläufen bei der Beratung im Vorfeld der Investition... weiterlesen →

Vor Kostenfallen muss gewarnt werden

12 Jan

Und das aus gutem Grund. Versäumt ein Mobilfunkanbieter nämlich so eine Warnung, kann es sein, dass er auf seiner Schock-Rechnung sitzen bleibt. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein vor. In dem konkreten Fall hatte ein Kunde... weiterlesen →

Die Sicherheitszigarette ist da!

12 Jan

Rauchen ist tödlich - das weiß mittlerweile jedes Kind. Wie viele Raucher jedes Jahr an den Folgen der Nicotinsucht sterben, ist eine ewige Streitfrage zwischen Wissenschaft und Tabak-Industrie. Zigaretten können aber auch auf ganz andere Weise ihre tödliche... weiterlesen →

Festnetz- und DSL-Anbieter wechseln: Darauf kommt es an

12 Jan

Mit verlockenden Tarifangeboten kämpfen die Festnetz- und DSL-Anbieter um Kunden. Welche Überlegungen vor dem Wechsel des Anbieters wichtig sind, weiß das Immobilienportal immowelt.de. Den Wettstreit um Neukunden wollen die DSL- und Festnetz-Anbieter... weiterlesen →

Solar Millennium / neue Hoffnung in einzelnen Fällen

11 Jan

Die Presse berichtet seit einigen Wochen über die Pleite von Solar Millennium.

Nach derzeitiger Erkenntnis gibt es zumindest zwei Fonds, nämlich Ibersol und Andasol, welche nicht von der Insolvenz betroffen sind. Ob es auch bei diesen zu einer Insolvenz kommt ist unklar und kann nicht ohne weiteres prognostiziert werden. Zumindest... weiterlesen →

VG Köln: Händedesinfektionsmittel sind keine Arzneimittel, sondern Biozide

11 Jan

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Die rechtliche Einstufung von Haut- und Händedesinfektionsmitteln ist weiterhin lebhaft umstritten. Die "traditionelle" Klassifizierung solcher Produkte als Arzneimittel wird von daran interessierten Kreisen weiterhin verteidigt. Richtigerweise ist... weiterlesen →

Hoffnung für Anleger von Lebensversicherungsfonds

11 Jan

Das Hamburger Emissionshaus Lloyd Fonds hat in den Jahren 2004-2009 insgesamt 8 Fonds aufgelegt, deren Zweck der Erwerb von Lebensversicherungen britischer Versicherungsgesellschaften auf dem Zweitmarkt war

Die Fonds liefen unter dem Namen "Britische Kapital Leben I-VIII" zahlreiche Anleger hatten sich an den Fonds beteiligt. Bei allen Fonds sind zwischenzeitlich die Ausschüttungen ausgesetzt worden. Im Jahr 2010 wurden keine Ausschüttungen gezahlt. Zahlreiche... weiterlesen →

Ein-Prozent-Regelung nicht immer anwendbar

11 Jan

Überlässt ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung, führt dies nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zu einem steuerbaren Nutzungsvorteil des Arbeitnehmers, der als Arbeitslohn zu... weiterlesen →

Keine Urlaubsabgeltung

11 Jan

Ein Arbeitnehmer war von 2006 bis zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis am 30.11.2010 arbeitsunfähig erkrankt. Er begehrt die Abgeltung von Urlaubsansprüchen der Jahre 2007 bis 2009. Das aufgerufen Landesarbeitsgericht entschied, dass Urlaubsansprüche... weiterlesen →