Archive | Allgemein RSS feed for this section

Trinken und Trampeln – nur mit Sondergenehmigung

24 Nov

Die so genannten Bier-Bikes rollen immer öfter über unsere Straßen. In Zukunft ist ihr Betrieb allerdings nur noch als erlaubnispflichtige Sondernutzung zulässig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Die Richter des OVG haben damit einen... weiterlesen →

Prüfungsverwaltung im Spagat zwischen Service und Recht

24 Nov

Sind Studierende Kunden? Wie viel Kulanz gegenüber Studierenden kann die Prüfungsverwaltung mit dem rechtlichen Rahmen vereinbaren? Das HIS:Forum 19|2011 Hochschule beleuchtet das Thema "Prüfungsverwaltung im Spannungsfeld zwischen Serviceorientierung... weiterlesen →

Aigner: „Forschung ist eine wichtige Basis der Verbraucherpolitik“

24 Nov

Bundesministerin gründet das "Netzwerk Verbraucherforschung"

Nach Untersuchungen von Wissenschaftlern treffen nur rund zehn Prozent der Verbraucher ihre Entscheidungen so, dass ihre Bedürfnisse dabei optimal gedeckt werden. Fehlentscheidungen können jedoch erhebliche Tragweite haben und Konsumenten teuer zu stehen... weiterlesen →

Lloyd Fonds Britische Kapital Leben: Risiko des Totalverlustes

24 Nov

BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei CLLB Rechtsanwälte informiert über Handlungsmöglichkeiten.

Die Fondsinitiatorin Lloyd Fonds AG hatte in den letzten Jahren mehrere Fonds mit dem Namen Lloyd Fonds Britische Kapital Leben I - VIII aufgelegt und hierdurch von Anlegern rund 150 Millionen Euro eingesammelt. Mit diesem Kapital wurden Lebensversicherungen... weiterlesen →

Die Räum- und Streupflicht

24 Nov

Nur noch einen Monat - alle Jahre wieder bringt das Christkind Geschenke und Petrus Schnee und Eis. Während ersteres meist uneingeschränkt Anlass zur Freude ist, zeigen sich die unangenehmen Seiten von Schnee und Eis, sobald es um die Räum- und Streupflicht... weiterlesen →

Steuerliche Aberkennung der Verlustzuweisungen bei Hannover Leasing Medienfonds

23 Nov

Hannover Leasing - Finanzbehörden wollen steuerliche Vorteile bei den Hannover Leasing Medienfonds Nr. 114, 128, 129 und 130 aberkennen

Den Anleger mehrerer Hannover Leasing Medienfonds wurde kürzlich mitgeteilt, dass die Finanzbehörden die Anfangsverluste aberkennen werden. Betroffen sind die Lord Dritte Productions Deutschland Filmproduktion GmbH & Co. KG (Nr. 114), die "SAM" Productions... weiterlesen →

Computerprogramme im Familienrecht – Fluch oder Segen?

23 Nov

Herbsttagung vom 24. bis 26. November 2011 in Darmstadt

Geradezu selbstverständlich hat sich der Einsatz von Berechnungsprogrammen bei den Familiengerichten durchgesetzt. Beschlüsse der Gerichte aber auch Schriftsätze der Anwälte bestehen teilweise aus computergestützten Berechnungen hinsichtlich Unterhalt,... weiterlesen →

TÜV SÜD: GS-Zeichen gestärkt, Verbraucherschutz verbessert

23 Nov

Eine Stärkung des GS-Zeichens und eine Verbesserung des Verbraucherschutzes bringt das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), das am 1. Dezember 2011 in Kraft tritt und das bisherige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ablöst. TÜV SÜD begrüßt... weiterlesen →

K1-Fonds: BSZ e.V.-Interessengemeinschaft informiert Geschädigte aus Deutschland, Österreich und der Schweiz aus aktuellem Anlass!

23 Nov

Strafanträge auf Mallorca! Klagen der BSZ e.V.-Vertrauensanwälte gegen diverse Verantwortliche, u.a. gegen die Vienna Life Lebensversicherung vor dem Landgericht Augsburg.

Weitere Gelder gegen diverse Verantwortliche sicher gestellt! Achtung, es droht Verjährung. In Sachen K1-Fonds haben die BSZ e.V.-Vertrauensanwälte bereits vor einiger Zeit Klagen gegen diverse Verantwortliche in ganz Deutschland eingereicht: Geklagt... weiterlesen →

Impressum bei Facebook

23 Nov

Werden Profilseiten in sozialen Netzwerken wie z. B. Facebook geschäftlich zu Marketingzwecken und nicht nur rein privat genutzt, gilt laut ARAG für sie die Impressumspflicht gemäß dem Telemediengesetzes (TMG). Die beiden Parteien des Verfügungsverfahrens... weiterlesen →
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