Schwere Schlappe für VW: Verbraucher können im Diesel-Abgasskandal auch außerhalb von Deutschland klagen
10 Jul
Archive | Allgemein RSS feed for this section
Es muss ja nicht gleich der Eiffelturm oder die Akropolis sein: Auch Deutschland besitzt nach Angaben des Statistischen Bundesamtes weit über 600.000 Baudenkmäler (Stand 2017). Sie zählen zum Kulturgut und sind deshalb besonders schützenswert. Wenn ein... weiterlesen →
Zum Web-Talk „Zwischen Meinungsfreiheit und Verschwörungsmythen“ lädt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) an diesem Donnerstag, 9. Juli 2020, von 20.15 bis 21.30 Uhr, ein. Er findet im Rahmen der Reihe „Wie schützen wir unsere... weiterlesen →
LG Freiburg: KBA soll Daimler-Bescheide im Diesel-Abgasskandal offenlegen
9 Jul
Kartell des Schweigens zwischen Autobauer und Kraftfahrt-Bundesamt wird aufgebrochen
Das Landgericht Freiburg hat im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG am 6. Juli 2020 einen bemerkenswerten verbraucherfreundlichen Beschluss gefasst. Die 6. Zivilkammer will in einem Verfahren der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaf mbH vom... weiterlesen →Urlaub verschieben? Chef fragen!
9 Jul
Vielen Arbeitnehmern macht das Coronavirus einen Strich durch die Urlaubsplanung. Oftmals ist der geplante Urlaubsort derzeit wegen der Pandemie geschlossen. Dann muss umgebucht oder der Urlaub verschoben werden. Aber kann man als Arbeitnehmer einseitig... weiterlesen →
Ab Juli gibt es Geld für den Mittelstand
9 Jul
Unternehmen, die durch die Coronakrise erhebliche Umsatzeinbußen in Kauf nehmen mussten, können jetzt unter Umständen Überbrückungshilfen des Bundes in Anspruch nehmen. Die Unternehmen können bis zu 150.000 Euro von Vater Staat erwarten. Die Zahlungen... weiterlesen →
Kompromissurteil bei Renovierungsstreit
9 Jul
Ab und zu brauchen Mietwohnungen einen neuen Anstrich. Doch wer muss für die Kosten der Schönheitsreparaturen aufkommen, wenn die Wohnung unrenoviert übernommen wurde? Nach dem Gesetz ist es grundsätzlich Sache des Vermieters, die Wohnung in einem vertragsgemäßen... weiterlesen →
Cookie-Einwilligung: Darauf sollten Unternehmen jetzt achten
9 Jul
BGH-Urteil
Das jüngste BGH-Urteil zum Thema Cookie-Banner zeigt auf, dass viele Unternehmen noch große Lücken in ihren Datenschutzkonzepten haben. Die Datenschutz-Experten der TÜV SÜD Sec-IT GmbH erklären, worauf Unternehmen jetzt achten sollten und welche Folgen... weiterlesen →Kulturgüter mit Hightech
9 Jul
Dachdecker Verband Nordrhein: Historische Bausubstanz für Generationen erhalten
Es muss ja nicht gleich der Eiffelturm oder die Akropolis sein: Auch Deutschland besitzt nach Angaben des Statistischen Bundesamtes weit über 600.000 Baudenkmäler (Stand 2017). Sie zählen zum Kulturgut und sind deshalb besonders schützenswert. Wenn ein... weiterlesen →
„Wie schützen wir unsere Grundrecht vor Corona?“
8 Jul
Web-Talk-Reihe der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB)
Zum Web-Talk „Zwischen Meinungsfreiheit und Verschwörungsmythen“ lädt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) an diesem Donnerstag, 9. Juli 2020, von 20.15 bis 21.30 Uhr, ein. Er findet im Rahmen der Reihe „Wie schützen wir unsere... weiterlesen →
Datensammlung von Facebook
8 Jul
Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der Facebook-Plattform unabhängigen Internetnutzung erfasst werden. Das Bundeskartellamt hat Facebook untersagt, solche Daten... weiterlesen →
Führen eines fahrerlaubnisfreien Fahrzeuges kann untersagt werden
8 Jul
Bei der gerichtlichen Überprüfung der Eignung zum Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen ist nach ARAG Experten auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen (Verwaltungsgerichtshof München, Az.: 11 B 19.1274).
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